BSG 11. Senat Urteil 03.06.2026 B 11 AL 8/24 R
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Inhaltskontrolle · abweichende Vertragsregelungen · Kontrollprivileg nach § 310 Abs 4 S 3 iVm § 307 Abs 3 BGB · Rückzahlung einer Sonderzahlung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Versagung der Verlängerung einer Erlaubnis zur … · Eingriff in die die durch Art 12 und Art 14 GG geschützte … · Zuverlässigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Tätigkeit eines überlassenen Arbeitnehmers in einem … · Maßgeblichkeit des Verleihers als Beschäftigungsbetrieb · abschließende Aufzählung der unter den Schutz der …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 05.09.2024 L 3 AL 95/24 B ER
litauischer Staatsangehöriger · Vander Elst-Visum
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Inflationsausgleichsprämie · Leiharbeitnehmer · Zeitarbeit
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 04.07.2024 L 9 AL 169/22
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Postpersonalreform
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 30.11.2023 3 StR 192/18
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Abweichung durch Tarifvertrag
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH Senat für Anwaltssachen Urteil 20.03.2023 AnwZ (Brfg) 12/21
Unvereinbarkeit der Arbeitnehmerüberlassung mit dem … · Gefahr von Interessenkollisionen
Berufsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Köln Urteil 08.03.2023 11 Sa 677/21
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Köln Urteil 28.02.2023 4 Sa 320/21
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren böswilliges Unterlassen · unterbliebene Vermittlungsangebote der Agentur für Arbeit
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren EuGH Zweite Kammer Urteil 15.12.2022 C-311/21 zitiert von 1
Leiharbeit · Richtlinie 2008/104/EG · Art. 5 · Grundsatz der Gleichbehandlung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren LAG Bremen Urteil 14.12.2022 1 Sa 68/22
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 21.09.2022 7 Sa 2/22
AVR-Caritas · entsprechende Tätigkeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt A. M. Collins Schlussanträge 14.07.2022 C-311/21 zitiert von 1
Leiharbeit · Richtlinie 2008/104/EG · Art. 5 · Grundsatz der Gleichbehandlung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren ArbG GieBen Urteil 24.06.2022 3 Ca 255/21
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 24.05.2022 9 AZR 338/21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 24.05.2022 9 AZR 339/21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Niedersachsen Urteil 13.05.2022 14 K 212/19
Globalverweisung · AGB · fachlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrags … · dynamische Bezugnahmeklausel
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 28.12.2021 L 3 AL 10027/21 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren DHV
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren pfändbare Entschädigung · Höhe · Kündigung ohne Zustimmung des Integrationsamtes · Insolvenzmasse
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 18.02.2021 5 Sa 257/20 zitiert von 1
Darlegungslast
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 20.01.2021 7 Sa 178/20
Höhe · Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung · Leiharbeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 16.12.2020 5 AZR 22/19 zitiert von 9
Darlegungslast · Ausschlussfristen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren vergleichbarer Arbeitnehmer
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 5. Senat EuGH-Vorlage 16.12.2020 5 AZR 143/19 (A)
Abweichung durch Tarifvertrag
BAG 7. Senat Urteil 14.10.2020 7 AZR 286/18 zitiert von 27
equal-pay
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Hamburg 2. Senat Beschluss 09.10.2020 L 2 AL 32/20 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Auswirkungen eines Wochenfeiertags auf die geschuldete …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Bremen Urteil 06.05.2020 3 Sa 47/19 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 18.03.2020 5 AZR 430/18 zitiert von 9
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Bielefeld 8. Zivilkammer Urteil 25.11.2019 8 O 257/18
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 10.09.2019 L 3 AL 116/19 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Hamm 3. Kammer Urteil 07.08.2019 3 Sa 404/19
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Kiel 6. Kammer Beschluss 05.07.2019 S 6 AL 2/19 ER
Erteilung einer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung · Überprüfung der Zuverlässigkeit des Verleihers bei … · Zulässigkeit der Führung eines Arbeitszeitkontos für einen … · Berücksichtigung einer Entsendezulage bei der Ermittlung …