Urteile zu § 104b AufenthG

Aufenthaltsgesetz

78 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104b AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

78 Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.05.2023 zitiert von 4

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Osnabrück …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 2. Kammer Urteil 11.11.2021 LS

Verhältnis einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG 2004 zu Aufenthaltserlaubnissen nach dem 6. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 20.08.2020 LS

Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse als Einbürgerungsvoraussetzung

Verweigerung des hier gebräuchlichen Händeschütteln

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.03.2019 zitiert von 2

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 04.03.2019 LS zitiert von 16

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Integrationsleistung und Verwurzelung des Ausländers sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 13.07.2018 LS zitiert von 10

Von der Regelanforderung für eine nachhaltige Integration aus § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AufenthG, sich zur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 08.02.2018 LS zitiert von 24

Die Aufenthaltserlaubnis nach § 25b Abs. 1 AufenthG kann nur volljährigen Ausländern erteilt werden. 2. Ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 03.04.2014 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 01.04.2014 zitiert von 153

Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern

kumulative Aufenthaltstitel

Verwaltungsrecht

VG Saarland 6. Kammer Urteil 20.02.2014 LS zitiert von 3

Ausländerrecht- Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 31.10.2013 LS

Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthaltstitel der Eltern nach § 25 Abs. 3 AufenthG

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Beschluss 21.08.2013 zitiert von 9

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihr Pflegekind A für Mai bis Juli …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 21.08.2013 zitiert von 7

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch des Klägers auf Kindergeld für seine fünf Kinder für den Zeitraum von …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 19.08.2013 zitiert von 2

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihre vier Kinder für die Monate …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Vorlagebeschluss 19.08.2013 LS zitiert von 8

Vorlagebeschluss zum Ausschluss von Ausländern vom Anspruch auf Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 19.08.2013 zitiert von 10

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihre beiden Kinder ab April 2009

Steuerrecht

FG Niedersachsen Vorlagebeschluss 19.08.2013 LS zitiert von 7

Vorlagebeschluss zum Ausschluss von Ausländern vom Anspruch auf Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG

Steuerrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 14.05.2013 LS zitiert von 70

Aufenthaltsgewährung für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende

Absehen von Regelerteilungsvoraussetzungen · Ermessensentscheidung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.03.2013 zitiert von 9

Die Anträge der Klägerinnen auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 01.11.2012

Aufenthaltserlaubnis für geduldete Asylbewerber mit unklarer Staatsangehörigkeit

Aufenthaltserlaubnis · Geduldung · Staatsangehörigkeit · Asylverfahren · Ausländerrecht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 01.11.2012

Ausländerrecht: Aufenthaltserlaubnis

tatsächliche Unmöglichkeit der Ausreise bei Passlosigkeit … · Verhältnismäßigkeit einer Sprachaufzeichnung zur … · Rückübernahmeabkommen · Absehensermessen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 31.10.2012 LS zitiert von 8

Der Ausschluss der Fiktionswirkung nach § 104a Abs. 5 Satz 5 AufenthG umfasst auch den Fall, in dem die …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 23.05.2012 LS

Zu den Voraussetzungen der zurückwirkenden Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs 1 S 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 1. Senat Urteil 22.05.2012 LS zitiert von 29

Humanitäre Aufenthaltserlaubnis: Versagungsgrund

Unterstützen der KONGRA-GEL/PKK · Anwendungsvorrang des Unionsrechts · umfassende Sachverhaltsaufklärung · richterliche Überzeugungsgewissheit

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.03.2012 LS zitiert von 37

Ein Ausländer hält sich dann im Sinne des § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG geduldet im Bundesgebiet auf …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 14.02.2012

Die Kläger sind Roma aus dem Kosovo

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 24.01.2012 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 in Mali Alas (Kosovo) geborene Kläger ist kosovarischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 24.01.2012 LS

Einstweiliger Duldungsanspruch zur Sicherung einer möglichen Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 25.10.2011 LS zitiert von 7

Prozesskostenhilfe für Untätigkeitsklage

Familiennachzug

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 8. Kammer Urteil 28.09.2011 LS

Die auf der Grundlage des IMK-Beschlusses vom 16./17. November 2006 erlassene Bleiberechtsregelung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Bremen Urteil 28.06.2011

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG.: 1 A 555/08 (VG: 4 K 2586/06) Niedergelegt in …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 08.02.2011 LS zitiert von 3

Zur Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 11.01.2011 LS zitiert von 54

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Altfallregelung · Verwertbarkeit einer Strafverurteilung · Zurechnung von Straftaten von Ehegatten

Verwaltungsrecht

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 16.12.2010 zitiert von 49

Unzulässige Richtervorlage – Zur Verfassungsmäßigkeit das § 104a Abs 3 S 1 AufenthG 2004

Entscheidungserheblichkeit nicht hinreichend dargelegt · Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Norm, insbesondere … · Grundsatz der Normerhaltung und Möglichkeit der …

Verfassungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.12.2010 LS

Schulbesuchnachweis als Voraussetzung für eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 13.12.2010 zitiert von 25

Die Kläger begehren die Erteilung humanitärer Aufenthaltstitel nach § 25 Abs. 5 AufenthG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Bremen Beschluss 22.11.2010 zitiert von 5

Der Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung sind nicht erfüllt

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 28.10.2010 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für eine kosovarische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 24. Kammer Beschluss 23.09.2010 LS

Der Ausländer muss nicht Staatsangehöriger des Staates sein, in den er abgeschoben werden soll.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Beschluss 22.09.2010

Den Antragstellern ist Prozesskostenhilfe zu gewähren, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 5. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 5

Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 08.07.2010 LS zitiert von 5

Der Ausschlusstatbestand des § 104 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Alternative 1 AufenthG der vorsätzlichen Täuschung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Urteil 11.06.2010 LS zitiert von 2

Prekärer Voraufenthalt hindert nicht die Eröffnung des Schutzbereichs von Art. 8 EMRK; Rahmen des …

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Beschluss 11.05.2010

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 B 90/10 (VG: 4 V 186/10) Beschluss In der …

Verwaltungsrecht

BSG 9. Senat Urteil 29.04.2010 LS zitiert von 13

Schwerbehindertenrecht – Ausländer

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 05.03.2010 LS zitiert von 1

Minderjährige können ausnahmsweise einen eigenen, elternunabhängigen Anspruch aus § 104a Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 24.02.2010 LS zitiert von 2

Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen, Ausschlusstatbestand des § 104 a Abs. 1 Nr. 6 AufenthG, Ausschluss für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 19.02.2010 LS

Zur Frage des vorsätzlichen Hinauszögerns oder Behinderns behördlicher Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung im …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 3. Kammer Urteil 08.02.2010 LS

Aufenthaltserlaubnis: Nachweis des tatsächlichen Schulbesuchs - Inhalt und Reichweite des Rechts auf Achtung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.01.2010 LS zitiert von 1

Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis wegen Suizidgefahr sowie der Integration minderjähriger Kinder unter …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen