§ 3 AufenthG – Rechtsprechung (737 Entscheidungen) – Seite 14

OVG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 14

Die Kläger sind iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2008 zitiert von 29

Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG

Aufenthaltserlaubnis · Ausreisehindernis · unverschuldete Ausreisehemmung · Identitätsklärung · § 25 AufenthG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 04.06.2008

Die Kläger sind syrische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht

AG Biedenkopf Beschluss 29.05.2008 LS

Ausländerstrafrecht: Zumutbarkeit der Erlangung eines Passes bei Staatenlosigkeit wegen …

Strafrecht

VG Göttingen Urteil 21.05.2008 LS zitiert von 4

Derzeit ist es für Kosovaren unzumutbar, sich wegen Beantragung eines neuen Passes an Serbische …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2008 zitiert von 6

Hinsichtlich des allein benannten Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

SG Wiesbaden 21. Kammer Urteil 09.05.2008 LS

Asylbewerberleistung – sonstige Leistung

Passbeschaffungskosten · verwaltungsrechtliche Mitwirkungspflicht · Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis · Ermessensreduzierung

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 06.05.2008 zitiert von 2

Die Beschwerde des Antragstellers ist zulässig, insbesondere rechtzeitig erhoben (§ 147 Abs. 1 VwGO) und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 24.04.2008 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Befristung der Wirkungen seiner Ausweisung

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 10.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist ist der Anspruch der Kläger auf Übernahme von Passbeschaffungskosten durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.03.2008 zitiert von 4

Die Beteiligte zu 1) ist eigenen Angaben zufolge am 30.09.1976 in L/ Provinz K in der Demokratischen …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 05.03.2008 zitiert von 24

Der Antragsteller zu 1 ist indischer Staatsangehöriger, die Antragstellerin zu 2 ist seine deutsche Ehefrau

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 04.03.2008 zitiert von 2

Der am 1. April **** in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG NRW Beschluss 29.02.2008

Die Antragsgegnerin wehrt sich gegen die mit dem angefochtenen Beschluss ausgesprochene Verpflichtung zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 22.02.2008

Der Antragsteller hat keinen Anordnungsanspruch auf einen für ihn bestehenden Abschiebungsschutz glaubhaft …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. und ihre drei 1999, 2002 und am 2. Juni 2004 im Bundesgebiet geborenen Söhne (Kläger zu 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.02.2008 zitiert von 1

Der Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung gem. § 80 Abs. 5 der …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.01.2008 zitiert von 6

Die Beschwerde der Kläger zu 1., 2. und 4. gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für den ersten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gießen 3. Kammer Urteil 07.01.2008

Religiöse Verfolgung im Iran

Situation evangelikaler Freikirchen und Verfolgung wegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 06.12.2007

Der Kläger begehrt eine Niederlassungserlaubnis für das Bundesgebiet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2007 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.10.2007

Der Betroffene reiste am 05.Januar 2003 mit einem bis zum 05. April 2003 gültigen Visum erstmals in das …

Zivilrecht

VG Braunschweig Gerichtsbescheid 18.10.2007 LS zitiert von 1

Ein Ausländer hat gemäß § 67 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG die bei seiner Abschiebung entstandenen Kosten für eine …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 16.10.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Münster Urteil 16.10.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, hilfsweise für den Fall …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 04.10.2007 LS

Der Ausländer ist nicht unverschuldet an der Ausreise gehindert, wenn ihm die ausländische Botschaft keinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 11.09.2007 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis und einen Reiseausweis für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 23.08.2007

Der 1970 geborene Kläger ist Staatsangehöriger des Irak

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.08.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil der Antrag auf Gewährung einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 21.05.2007

Der Antragsteller begehrt Rechtsschutz vor einer drohenden Abschiebung

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 20.04.2007

Der Kläger setzt sich gegen seine Ausweisung zur Wehr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.04.2007

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 30.03.2007

Die Antragsteller begehren im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Münster Beschluss 09.01.2007 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis nach dem 5. Abschnitt des Gesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 14.12.2006

Die Kläger sind nach ihren Angaben armenische Volkszugehörige

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 30.11.2006 zitiert von 3

Die miteinander verheirateten Kläger zu 1 und 2 und ihr 15-jähriger Sohn, der Kläger zu 3, sind serbische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 29.11.2006 LS zitiert von 6

Strebt ein Ausländer einen Aufenthalt auf Dauer im Bundesgebiet an, muss sein Lebensunterhalt grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 16.11.2006

Die Kläger sind eine gemischtnationale Familie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.10.2006 zitiert von 2

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 19.09.2006 zitiert von 8

Strafbarkeit eines Ausländers gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2006 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 15.08.2006 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 15.08.2006

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.07.2006 zitiert von 6

Die Kläger begehren Aufenthaltserlaubnisse zum Familiennachzug, hilfsweise Aufenthaltserlaubnisse aus …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.07.2006 zitiert von 3

Der Kläger hat einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Sigmaringen Urteil 20.07.2006 zitiert von 6

Die Kläger begehren die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung von der Antragstellerin dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen