Urteile zu § 4 AufenthG – Seite 26

Aufenthaltsgesetz

1.561 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.561 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 11.08.2011

Ausländerrecht: Versagung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Fiktionswirkung · Erlaubnisfiktion · Aussetzungsfiktion

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gießen 7. Kammer Beschluss 11.08.2011 LS

Vorabentscheidungsersuchen zur Frage, ob sich eine drittstaatsangehörige Ehefrau (hier: aus Thailand), die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 11.08.2011

Der angefochtene Beschluss ist nicht aus den vom Antragsteller dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 01.08.2011

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 22. Kammer Urteil 01.08.2011 LS

Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung und Spracherfordernis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Meiningen 2. Kammer Urteil 26.07.2011 LS

Arbeitsgenehmigung für Asylbewerber

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.06.2011 zitiert von 4

Der Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger und wurde am 0.0.1967 in C/Marokko geboren

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 23.06.2011 LS zitiert von 1

Nach der Rechtsprechung des BVerfG verdienen Mutterschaft und Kinderbetreuung in allen Bereichen des Rechts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2011

Sie ist unbegründet, soweit der Antragsteller mit seinem in der Beschwerdebegründung formulierten Hauptantrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 16.06.2011 LS

Länderübergreifende Umverteilung eines türkischen Staatsangehörigen

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 2. Kammer Beschluss 14.06.2011 LS

Unmöglichkeit der Abschiebung wegen Suizidgefahr sowie der dadurch erfolgenden Trennung von minderjährigen …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 1

Zurückverweisung durch Revisionsgericht

Vorabentscheidungsersuchen des Berufungsgerichts an den … · Diskriminierungsverbot des Art. 10 Abs. 1 EWGAssRBes

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.05.2011

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.05.2011

Erteilung einer Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung bei mangelnder Mitwirkung bei der Passbeschaffung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 1

Ausweisung: Ausweisungsschutz, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS

Versagung einer Niederlassungs- und Aufenthaltserlaubnis wegen Unterstützung einer den Terrorismus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis eines nicht ausgewiesenen Asylberechtigten

allgemeiner Versagungsgrund nach § 5 Abs 4 S 1 AufenthG 2004 · Verhältnis des § 5 Abs 4 S 1 AufenthG 2004 zu § 25 Abs 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 11.05.2011

Der 1973 geborene Antragsteller zu 1. ist kosovarischer Staatsangehöriger und eigenen Angaben, zuletzt aus …

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.04.2011 zitiert von 20

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und wendet sich gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 13.04.2011

Vorabentscheidungsersuchen zum Begriff des freien Dienstleistungsverkehrs im Sinne des Art 41 Abs 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 13.04.2011

Die Klägerin, eine im September 1993 geborene türkische Staatsangehörige, begehrt die Feststellung, zu …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 11.04.2011 LS zitiert von 1

Rücknahme der Aufenthaltserlaubnis eines türkischen Staatsangehörigen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.04.2011

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

AG Bonn Beschluss 31.03.2011

Der Betroffene sei am 31.03.2011 in C wegen des begründeten und jetzt bestätigten Verdachts des illegalen …

Zivilrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 30.03.2011

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für eine türkische Staatsangehörige und Raumpflegerin, die ein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 30.03.2011

Die 1966 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 25.03.2011 LS

nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis

besondere Härte i.S.d. AufenthG 2004 § 31 Abs 2 · ordnungsgemäße Beschäftigung im Sinne vom EWG AssRBes 1/80 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 2

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für anerkannten Asylberechtigten oder Flüchtling

Unterstützung der PKK/KONGRA-GEL

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011

Der Kläger zu 2., ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Dezember 2001 zur Aufnahme eines Studiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 24. Kammer Urteil 23.03.2011 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 23.03.2011

Die im Jahre 1956 geborene türkische Klägerin heiratete am 2. Dezember 1997 einen türkischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Saarbrücken 5. Zivilkammer Beschluss 21.03.2011 LS zitiert von 1

Haft: Entscheidung über den Haftaufhebungsantrag eines Ausländers aus einem unbekannten Heimatland unter …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.03.2011 zitiert von 2

Das Gericht macht von der ihm durch § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO eingeräumten Befugnis, die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 16.03.2011 LS zitiert von 3

Ausweisung und Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

keine Fiktionswirkung bei irrtümlich ausgestellter … · zumutbare Anstrengungen bei der Beschaffung von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.03.2011

Dabei geht das Gericht nach verständiger Würdigung des Antragsbegehrens davon aus, dass Gegenstand des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.03.2011

Anspruch auf assoziationsrechtlichen Aufenthalt nach Art. 7 ARB 1/80

Assoziationsabkommen · Aufenthaltsrecht · Familienzusammenführung · Asylbewerber · Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Urteil 25.02.2011 LS

Antrag auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis auf Grund der Sonderregelung des § 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2011 zitiert von 3

Der am 3. Mai 1963 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Niederlassungserlaubnis für türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 2

Keine Aufenthaltserlaubnis für Mazedonier nach dem Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Mazedonien

Verwaltungsrecht

VG Berlin 28. Kammer Urteil 10.02.2011

Visum zum Ehegattennachzug einer vietnamesischen Staatsangehörigen zu ihrem deutschen Ehemann

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.02.2011

Die Klägerin, eine vietnamesische Staatsangehörige, begehrt ein Visum zur Einreise zu ihrem in der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 08.02.2011 LS zitiert von 3

Zur Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung

Verwaltungsrecht

AG Lüneburg Beschluss 08.02.2011

Die auf Antrag der zuständigen Behörde (bzw. für die zuständige Behörde in Rechtshilfe) erfolgte Anordnung …

Zivilrecht

SG Berlin 148. Kammer Beschluss 07.02.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

BFH III. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 7

Kindergeld für Ausländer ohne Erwerbsberechtigung

Steuerrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.01.2011 zitiert von 7

Hinsichtlich der Versagung der Aufenthaltserlaubnis ist der Antrag bereits mangels Rechtsschutzinteresses …

Verwaltungsrecht

AG Hannover Urteil 07.01.2011

Der zur Zeit 26-jährige Angeklagte ist ledig, hat keine Kinder und war zuletzt in Polen im Kfz-Handwerk …

Strafrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für assoziationsberechtigte türkische …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen