Urteile zu § 58 AufenthG – Seite 36

Aufenthaltsgesetz

2.157 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 58 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.157 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.08.2011

Der Kläger, ein Palästinenser ungeklärter Staatsangehörigkeit, begehrt die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 16. Kammer Urteil 17.08.2011 zitiert von 2

Aufenthaltserlaubnis für Palästinenser ungeklärter Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Beschluss 11.08.2011

Zur Begründung kann auf die zutreffenden Ausführungen der amtsgerichtlichen Entscheidung verwiesen werden

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 27.07.2011 LS zitiert von 1

Schutz vor Überstellung nach Frankreich

beabsichtigte Eheschließung mit Unionsbürgerin · kein Asylantrag

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis: Zwingende Ausweisung

besonderer Ausweisungsgrund

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 1

Wiederholungsgefahr strafbarer Handlungen, rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 6

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, langjähriger Aufenthalt

Integration

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 24. Kammer Gerichtsbescheid 19.07.2011 LS

Zulässigkeit der Untätigkeitsklage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 19.07.2011

Die Klägerin wurde im Juni 2008 bei Landsleuten in Berlin aufgegriffen und gab sich zunächst als die im Jahre …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.07.2011

Er ist jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.07.2011

Das Aussetzungsbegehren ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.07.2011 zitiert von 7

Der 1981 in Sarajevo geborene Kläger ist Staatsangehöriger Bosnien-Herzegowinas

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 07.07.2011

Der am 28. August 1991 geborene Kläger ist serbischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Bremen Beschluss 05.07.2011 zitiert von 10

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für langjährig geduldete Person

Aufenthaltserlaubnis · humanitäre Gründe · Altfallregelung · Duldung · Identitätsfeststellung

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 30.06.2011

Der am 22. September 1985 in Wuppertal geborene Kläger ist als Kind jordanischer Eltern durch Geburt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.06.2011 zitiert von 4

Der Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger und wurde am 0.0.1967 in C/Marokko geboren

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Urteil 28.06.2011 zitiert von 18

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG.: 1 A 141/11 (VG: 4 K 2586/06) Niedergelegt in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.06.2011

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Gunsten des Aufschubinteresses des …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Urteil 23.06.2011 zitiert von 2

Aufenthaltserlaubnis für Asylbewerber mit Duldung

Aufenthaltserlaubnis · Duldung · Asylverfahren · Ausreisepflicht · Identitätsfeststellung

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 1. Senat Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 118

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

ehegattenunabhängiges Aufenthaltsrecht · verspäteter Antrag · keine Fortbestandsfiktionswirkung · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2011

Sie ist unbegründet, soweit der Antragsteller mit seinem in der Beschwerdebegründung formulierten Hauptantrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS

Zuständigkeit bei Geltendmachung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Paderborn Beschluss 15.06.2011

Durch Beschluss des Amtsgerichts Recklinghausen vom 03.01.2011 ist gegen den Betroffenen die Sicherungshaft …

Zivilrecht

VG Meiningen 2. Kammer Beschluss 14.06.2011 LS

Unmöglichkeit der Abschiebung wegen Suizidgefahr sowie der dadurch erfolgenden Trennung von minderjährigen …

Verwaltungsrecht

LG Bonn Beschluss 25.05.2011

Der Betroffene kam am #.#.19## als Heimkehrer aus der damaligen T mit seiner Frau, seinen zwei Kindern …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 1

Zurückverweisung durch Revisionsgericht

Vorabentscheidungsersuchen des Berufungsgerichts an den … · Diskriminierungsverbot des Art. 10 Abs. 1 EWGAssRBes

Verwaltungsrecht

SG Hildesheim Beschluss 11.05.2011

Der 1973 geborene Antragsteller zu 1. ist kosovarischer Staatsangehöriger und eigenen Angaben, zuletzt aus …

Sozialrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 4

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für staatenlose minderjährige Kinder (hier

Yeziden aus Syrien · Ermessensreduzierung im Rahmen des § 5 Abs. 3 S. 2 AufenthG … · Anwendung des § 10 Abs. 3 S. 2 AufenthG 2004

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 08.04.2011 LS

Anspruch des ausländischen Elternteils einer minderjährigen Deutschen auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 06.04.2011

Der Kläger wurde 1978 in L. (Irak) geboren und ist irakischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 04.04.2011 LS zitiert von 13

§ 25a AufenthG

Verwaltungsrecht

AG Bonn Beschluss 31.03.2011

Der Betroffene sei am 31.03.2011 in C wegen des begründeten und jetzt bestätigten Verdachts des illegalen …

Zivilrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 25.03.2011 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Unzumutbarkeit der Ausreise aus rechtlichen Gründen

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011

Der Kläger zu 2., ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Dezember 2001 zur Aufnahme eines Studiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Saarbrücken 5. Zivilkammer Beschluss 21.03.2011 LS zitiert von 1

Haft: Entscheidung über den Haftaufhebungsantrag eines Ausländers aus einem unbekannten Heimatland unter …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 16.03.2011

Der Kläger ist jordanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2011 LS zitiert von 8

Vor Ablauf von drei Jahren ergibt sich unmittelbar aus Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 kein assoziationsrechtliches …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 09.03.2011 LS zitiert von 1

Zeiten der Fortbestandsfiktion nach einem Verlängerungsantrag gemäß § 81 Abs. 4 AufenthG sind keine Zeiten …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 24.02.2011 LS zitiert von 1

Frage der Aufenthaltserlaubnis bei illegaler Einreise

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 2

Keine Aufenthaltserlaubnis für Mazedonier nach dem Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Mazedonien

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 7

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.02.2011

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 16.02.2011 LS

Ausländerrecht: Auswirkung einer Suizidgefahr auf eine Abschiebungsandrohung

Zulässigkeit einer Ausweisung nach vielfachem Verstoß gegen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 15.02.2011 LS

Aufenthalteserlaubnis trotz Ausweisungsgrund

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.02.2011

Dem Antrag lässt sich das Rechtsschutzziel entnehmen, der Antragsgegnerin zu untersagen, bis zur Entscheidung …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 11.02.2011 LS zitiert von 1

Rücknahme von Aufenthaltstiteln wegen Identitätstäuschung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

AG Lüneburg Beschluss 08.02.2011

Die auf Antrag der zuständigen Behörde (bzw. für die zuständige Behörde in Rechtshilfe) erfolgte Anordnung …

Zivilrecht

SG Berlin 148. Kammer Beschluss 07.02.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.02.2011

Es spricht schon Einiges dafür, dass der wörtlich gestellte Antrag unzulässig ist, da zweifelhaft ist, ob der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.01.2011 zitiert von 7

Hinsichtlich der Versagung der Aufenthaltserlaubnis ist der Antrag bereits mangels Rechtsschutzinteresses …

Verwaltungsrecht