§ 5 AufenthG – Rechtsprechung (3.447 Entscheidungen) – Seite 46

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 22.08.2013 LS

Aufenthaltserlaubnis im Rahmen eines Familiennachzuges

Vereinbarkeit des Visumserfordernisses mit europäischem …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

FG Niedersachsen Beschluss 21.08.2013 zitiert von 9

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihr Pflegekind A für Mai bis Juli …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 21.08.2013 zitiert von 7

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch des Klägers auf Kindergeld für seine fünf Kinder für den Zeitraum von …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 19.08.2013 zitiert von 2

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihre vier Kinder für die Monate …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Vorlagebeschluss 19.08.2013 LS zitiert von 8

Vorlagebeschluss zum Ausschluss von Ausländern vom Anspruch auf Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 19.08.2013 zitiert von 10

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihre beiden Kinder ab April 2009

Steuerrecht

FG Niedersachsen Vorlagebeschluss 19.08.2013 LS zitiert von 7

Vorlagebeschluss zum Ausschluss von Ausländern vom Anspruch auf Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG

Steuerrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2013

Der Kläger begehrt den Nachzug zu seinen im Bundesgebiet lebenden Kindern nigerianischer Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 16.08.2013

Erteilung eines Visums zwecks Familienzusammenführung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 15.08.2013 LS

Ist ein türkischer Arbeitnehmer dauernd arbeitsunfähig krank und zeichnet sich im maßgeblichen Zeitpunkt der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 15.08.2013 LS

Der Wegfall des Widerspruchsverfahrens für nach dem 30. April 2006 verfügte Ausweisungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 15.08.2013 LS

Aufenthaltsrecht des dauerhaft arbeitsunfähig kranken Arbeitnehmers

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 15.08.2013 LS

Ausweisungen assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger im Land Berlin

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 2. Kammer Urteil 08.08.2013 LS

Geltung des Ausschlusstatbestands des § 25 Abs.3 S 2 b) AufenthG im Rahmen des § 25 Abs.5 AufenthG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 07.08.2013 LS zitiert von 21

Ausländerrechtliche Verpflichtungserklärung: Wechsel des Aufenthaltszwecks nach Ehegatteneinbürgerung

Ermessensentscheidung wegen Atypik

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 06.08.2013

Die rechtzeitig erhobene und begründete Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 06.08.2013

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei Bestehen eines Personensorgerechts

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 02.08.2013

Die zwei Jahre alte Klägerin ist serbische Staatsangehörige und begehrt die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 11. Kammer Urteil 02.08.2013 zitiert von 1

Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis

Lage von Roma in Serbien · Privilegierung der im Inland geborenen Kinder

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.07.2013

Die am 00.00.1978 in Ms geborene Klägerin ist nigerianische Staatsbürgerin und wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 30.07.2013 LS zitiert von 287

Aufenthaltserlaubnis für sonstige Familienangehörige

Patchwork-Familie · außergewöhnlicher Härtefall · Unionsbürgerschaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2013 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 24.07.2013 zitiert von 1

Die Klägerin, eine vietnamesische Staatsangehörige, reiste erstmals Anfang August 2007 unter den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.07.2013 LS zitiert von 12

Antragsänderungen sind im Beschwerdeverfahren nach § 146 Abs. 4 VwGO grundsätzlich unzulässig, soweit sich …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 15.07.2013 LS zitiert von 2

Ausweisung jugendlicher Straftäter

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 05.07.2013 LS zitiert von 1

Eine nach § 68 Abs. 1 AufenthG eingegangene Verpflichtung zur Tragung der Kosten des Lebensunterhalts eines …

Verwaltungsrecht

BSG 12. Senat Urteil 03.07.2013 LS zitiert von 15

Krankenversicherung – Auffang-Versicherungspflicht

Personenkreis nach § 5 Abs 11 S 1 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.06.2013

Der 1974 geborene Antragsteller ist nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 19.06.2013

Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels

fehlende Befristungsentscheidung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 10. Senat Beschluss 17.06.2013 LS zitiert von 18

Passpflicht: Identitätssicherung

Reiseausweis für Flüchtlinge · Wiederaufnahmepflicht des ausstellenden Staates

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 11. Kammer Urteil 17.06.2013 LS zitiert von 1

Aufenthaltsgenehmigung für einen wegen Schleusertätigkeit vorbestraften Ausländer

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart 11. Kammer Urteil 17.06.2013 LS zitiert von 2

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an eine Irakerin

Identitätsnachweis - Passpflicht - Fälschung

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 17.06.2013 LS zitiert von 3

Dem Kindeswohl kommt bei der Frage, ob sich die Durchführung des Visumverfahrens als zumutbar darstellt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 13.06.2013

Der Kläger wehrt sich vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 12. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BVerwG 10. Senat Urteil 13.06.2013 LS zitiert von 209

Kindernachzug: Ausnahme von der Regelerteilungsvoraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.06.2013

Der am 00.00.1973 in B (Kirkuk, Irak) geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 7. Kammer Urteil 10.06.2013 LS

Anrechnung von Aufenthaltszeiten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 15. Kammer Urteil 04.06.2013 LS zitiert von 1

Ausländerrecht - Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Sicherung des Lebensunterhalts · Anrechnung von Pflegegeld als Einkommen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.06.2013

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 29.05.2013

Visumversagung bei Rückkehrzweifeln

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 29.05.2013

Es kann auf sich beruhen, ob der fristgerecht eingegangene Antrag auf Zulassung der Berufung trotz fehlender …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 17. Kammer Urteil 29.05.2013 LS zitiert von 3

Aufenthalterlaubnis aus humanitären Gründen

Anforderung an die Integration von minderjährigen Kindern …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 27.05.2013 LS zitiert von 3

Aussetzung des Verfahrens eines türkischen Saatsangehörigen zur Einholung einer Vorabentscheidung des …

Ausweisung, räumliche Aufenthaltsbeschränkung und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2013

Der am 00. Januar 1974 geborene Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 23.05.2013 zitiert von 2

Soweit die Antragstellerin die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage in Bezug auf die in der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 14.05.2013 LS zitiert von 71

Aufenthaltsgewährung für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende

Absehen von Regelerteilungsvoraussetzungen · Ermessensentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Gießen 7. Kammer Beschluss 13.05.2013 LS

Nachträglicher Bescheidergang bei Untätigkeitsklage

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 07.05.2013 LS zitiert von 1

Einzelfall eines erfolglosen Eilrechtsschutzantrages auf Untersagung von Abschiebungsmaßnahmen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Senat Beschluss 07.05.2013 zitiert von 14

Humanitäre Aufenthaltserlaubnis: Regelerteilungsvoraussetzung geklärter Identität und Staatsangehörigkeit

Mitwirkungspflicht

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Urteil 02.05.2013 LS

§ 39 Nr. 4 AufenthV meint ebenso wie § 10 Abs. 1 AufenthG einen "strikten" Anspruch; eine sog. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen