§ 60 AufenthG – Rechtsprechung (15.048 Entscheidungen) – Seite 266

VG Göttingen Urteil 22.06.2010 LS zitiert von 2

Bestimmte Behandlungsmaßnahmen für Multiple Sklerose sind in der Türkei nicht vorhanden und begründen ein …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 27. Kammer Urteil 22.06.2010 LS zitiert von 3

Der drittstaatsangehörige Ehegatte eines Unionsbürgers hat, wenn dieser von seinen Freizügigkeitsrechten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 6. Senat Beschluss 21.06.2010

Die Antragstellerin hat in der Hauptsache im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von …

Sozialrecht

VG Aachen 7. Kammer Urteil 17.06.2010

Der Kläger wurde 1982 in K. geboren, besitzt die srilankische Staatsangehörigkeit und ist tamilischer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Beschluss 17.06.2010 zitiert von 26

Abschiebungsschutz: Zielstaat der Abschiebung

konkrete und allgemeine Gefahr · individuelle Gefährdung

Verwaltungsrecht

VG Köln 25. Kammer Urteil 16.06.2010

Die im Jahre 1993 geborene Klägerin zu 1) und ihre Schwester, die im Jahre 1995 geborene Klägerin zu 2), sind …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 15.06.2010

Die Klägerin wurde am ... in Kabul geboren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 14

Es begegnet erheblichen Zweifeln, ob die Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" nach § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 14.06.2010

Zur Anwendung der sog. Dublin II-VO und zum Verhältnis zur sog. Qualifikationsrichtlinie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 11.06.2010 LS zitiert von 9

Ein Anordnungsgrund ist in der Regel hinreichend glaubhaft gemacht, wenn die Ausländerbehörde die Abschiebung …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 11.06.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Reiseausweises für Flüchtlinge

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Urteil 11.06.2010 LS zitiert von 2

Prekärer Voraufenthalt hindert nicht die Eröffnung des Schutzbereichs von Art. 8 EMRK; Rahmen des …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.06.2010 LS zitiert von 1

Staatenloser aus Syrien

Erteilung eines Reiseausweises

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 10.06.2010

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 09.06.2010

Der Kläger, der nach seinen Angaben am … 1981 geboren, irakischer Staatsangehöriger arabischer …

Verwaltungsrecht

EuGH Generalanwalt Mengozzi Schlussanträge 01.06.2010 zitiert von 1

Richtlinie 2004/83/EG – Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem …

Art. 12 · Ausschluss von der Anerkennung als Flüchtling · Art. 12 Abs. 2 Buchst. b und c · Begriff ‚schwere nichtpolitische Straftat‘

Europarecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 31.05.2010

Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen Abschiebungsandrohung abgelehnt

vorläufiger Rechtsschutz · Abschiebungsandrohung · Asylverfahren · Prozesskostenhilfe · aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 31.05.2010 LS zitiert von 1

Eine generelle Gefährdung yezidischer Kurden allein wegen illegaler Ausreise und langen Auslandsaufenthalts …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.05.2010 LS zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis – Abschiebungsverbot

Möglichkeit der Ausreise nach Serbien, Montenegro, Kosovo · Verstoß gegen Mitwirkungspflichten

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.05.2010 LS zitiert von 1

Verhältnismäßigkeitsprüfung im Falle einer zwingenden Ausweisung nach § 53 AufenthG 2004

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 27.05.2010 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen den Widerruf der Feststellung, dass bei ihnen die Voraussetzungen des § 51 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Aachen 2. Kammer Urteil 19.05.2010

Der am 13. November 1979 in Q. I1. geborene Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger, ledig und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 18.05.2010

Der am 00. Dezember 1985 in Khorramabad geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.05.2010 LS zitiert von 4

Zur medizinischen Versorgung eines an Schizophrenie Erkrankten in der Türkei

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 17.05.2010 LS zitiert von 4

Anrechnung von Aufenthaltszeiten für den Erwerb einer Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 12.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und die Ausstellung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Urteil 11.05.2010 LS

Streitgegenstand der Beanstandungsklage des Bundesbeauftragten

neuer Verfolgungsgrund nach Ausreise · politische Verfolgung in Anknüpfung an eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 10.05.2010

Die am 26. Februar 2005 in Aachen geborene Klägerin ist nigerianische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2010

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 00.0.1992 geboren und guineischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 07.05.2010

Der am 00.00.1974 geborene Kläger begehrt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.05.2010

Der Antragsteller hat gemäß § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit §§ 920 Abs. 2, 294 ZPO das Vorliegen eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.05.2010

Der am 0.0.1976 in W geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger, kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 30.04.2010

Soweit die Antragstellerin die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage in Bezug auf die in der …

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Urteil 28.04.2010 LS

Kind einer erfolglos gebliebenen Asylbewerberin

Geltendmachung der Abstammung von einem deutschen Vater · Klagerecht gegen Entscheidung nach § 14a AsylVfG 1992

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 27.04.2010 LS zitiert von 776

Subsidiärer gemeinschaftsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz

Rechtsschutzinteresse · innerstaatlicher bewaffneter Konflikt · Beweiserleichterung · willkürliche Gewaltakte

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 27.04.2010

Nach eigenen Angaben ist der Kläger nigerianischer Staatsangehöriger, wurde am ..... 1974 geboren und reiste …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 10. Senat Urteil 27.04.2010 LS zitiert von 2.016

Subsidiärer Abschiebungsschutz: Beweismaß für Vorverfolgte bzw. Geschädigte

uneingeschränkte Geltung des Abschiebungsverbots des § 60 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.04.2010

Der in C. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 21.04.2010

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 21.04.2010 zitiert von 16

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung und begehrt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 20.04.2010

Die nach eigenen Angaben am 0.0.1936 in Isfahan geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige persischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Osnabrück Urteil 19.04.2010

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten, ein Asylverfahren durchzuführen

Verwaltungsrecht

VG Saarland 2. Kammer Urteil 16.04.2010

Asylrecht: keine Gruppenverfolgung von Sunniten

kein bewaffneter Konflikt in der Provinz Sulaimaniya … · keine Extremgefahr für Rückkehrer wegen der Sicherheits … · rückläufige Opferzahlen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 2. Kammer Urteil 16.04.2010

Asylrecht: keine erhebliche Individualgefahr für die Zivilbevölkerung im Großraum Bagdad

keine Extremgefahr für Rückkehrer wegen der Sicherheits … · unglaubhaftes Vorbringen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 13.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen den Widerruf der Feststellung, dass bei ihr die Voraussetzungen des § 51 Abs. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.04.2010 LS zitiert von 3

Zu den Kriterien für den Widerruf einer im Jahr 1998 ausgesprochenen Asyl- und Flüchtlingsanerkennung eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.04.2010

Der Kläger, ein nach seinem Vortrag am 0.0.1953 geborener iranischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.04.2010 zitiert von 4

§ 114 ZPO ist einer Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.04.2010 LS zitiert von 1

Für einen trotz Minderjährigkeit von den Maoisten zwangsrekrurierten nepalesischen Staatsangehörigen, der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2010

Er ist allerdings statthaft

Verwaltungsrecht