2016-01-01, § 5 Abs 1 Nr 2
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 95 AufenthG – Seite 10
Aufenthaltsgesetz
781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
781 Entscheidungen
Strafbarkeit des "Schleusers" unter Berücksichtigung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Anordnung einer Vormundschaft für sog. …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Falsche Angaben zu Vorstrafen unterhalb der Bagatellgrenze …
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schutz des Dienstleistungsverkehrs im Verkehrsbereich · Begrenzung bzw. Erlaubnisfreiheit des Aufenthalts …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen ein unbefristetes Wiedereinreiseverbot bei …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflichtverteidiger · illegaler Aufenthalt · Sprachbehinderung · ausländerrechtliche Duldung · Strafprozessrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Absehen von Regelerteilungsvoraussetzungen, Unzumutbarkeit …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beteiligung an der Straftat der unerlaubten Einreise von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Persönlicher Strafausschließungsgrund bei Flucht des …
Strafrecht
Hautfarbe der kontrollierten Person
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Notwendigkeit der vorherigen erneuten Ausreise des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Falschangabe zur Straffreiheit im Einbürgerungsantrag
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufenthaltsgesetz · Visumpflicht · rechtswidrige Einreise · Fiktionswirkung · Aufenthaltserlaubnis
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafbarkeit des Versuchs bei Haupttat im …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Strafbarkeit bei Gründung einer Scheinfirma und kollusivem … · Voraussetzungen der bandenmäßigen Begehung · Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
ausreichender Versicherungsschutz bei Besitz einer …
Verwaltungsrecht