§ 54 AuslG – Rechtsprechung (620 Entscheidungen)

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Leistungsberechtigter nach § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung vor …

Sozialrecht Abgeändert

VG Saarland 5. Kammer Urteil 21.08.2019 LS

Einzelfall der Zuerkennung eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots bei afghanischen Staatsangehörigen …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 06.02.2019 LS zitiert von 1

Einzelfall der Zuerkennung eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots bei einem afghanischen …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 30.11.2016

Der Prozesskostenhilfeantrag des Antragstellers war gem. § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 23.11.2016

Bei der nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Abwägung, bei der die Erfolgsaus-sichten in der Hauptsache zu …

Verwaltungsrecht

VerfGH Thüringen Urteil 13.04.2016 LS

VerfGH Weimar: Unzulässiger Normenkontrollantrag gegen Abschiebestopp in den Wintermonaten - Anordnung nach § …

Verfassungsrecht Antrag verworfen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 04.09.2014 LS

Afghanistan Gefährdungslage in Herat

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 30.01.2014 LS

Keine Abschiebungsverbote bei alleinstehenden afghanischen Männern

Verwaltungsrecht Aufgehoben

FG Niedersachsen Beschluss 21.08.2013 zitiert von 9

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihr Pflegekind A für Mai bis Juli …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 21.08.2013 zitiert von 7

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch des Klägers auf Kindergeld für seine fünf Kinder für den Zeitraum von …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 19.08.2013 zitiert von 2

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihre vier Kinder für die Monate …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Vorlagebeschluss 19.08.2013 LS zitiert von 8

Vorlagebeschluss zum Ausschluss von Ausländern vom Anspruch auf Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 19.08.2013 zitiert von 10

Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch der Klägerin auf Kindergeld für ihre beiden Kinder ab April 2009

Steuerrecht

FG Niedersachsen Vorlagebeschluss 19.08.2013 LS zitiert von 7

Vorlagebeschluss zum Ausschluss von Ausländern vom Anspruch auf Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG

Steuerrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 24.07.2013 LS

Widerruf einer Entscheidung über Abschiebungsverbote bei Vorliegen einer Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 10.05.2012 LS zitiert von 2

Personen, die im Rahmen des Deutsch-Armenischen Rückführungsabkommens nach Armenien abgeschoben werden, droht …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.02.2012

Die 1979 in Kunar geborene Klägerin ist afghanische Staatsangehörige, gehört zur Volksgruppe der Paschtunen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.06.2011 LS

Die Yeziden aus der Türkei, welche eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung vom 18. Oktober …

Verwaltungsrecht

SG Hildesheim Beschluss 11.05.2011

Der 1973 geborene Antragsteller zu 1. ist kosovarischer Staatsangehöriger und eigenen Angaben, zuletzt aus …

Sozialrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 14.12.2010 zitiert von 38

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Ausreisehindernis aus rechtlichen Gründen · Abschiebestoppanordnung · Behördenermessen

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 10.03.2010 LS

keine Flüchtlingsanerkennung für von islamischen Terroristen verfolgte algerische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Urteil 20.01.2010 LS zitiert von 1

Bedeutung der EU-Qualifikationsrichtlinie im Asylfolgeverfahren eines Ahmadiyyas aus Pakistan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Bremen Urteil 07.01.2010

Die Kläger begehren in Asylfolgeverfahren Abschiebungsschutz

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Saarland Urteil 26.11.2009

Der Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Volkszugehörigkeit und begehrt die Anerkennung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 8. Senat Urteil 26.11.2009 LS

Extremgefahr bei Rückkehr nach Afghanistan

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 26.11.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit und begehrt die Feststellung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 11.03.2009

Der am 00.00.0000 in W. geborene Kläger besitzt die Staatsangehörigkeit des Kosovo

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 11.03.2009

Der Kläger ist nach seinen eigenen Angaben am XX.XX.1950 in Burhakaba, Stadtteil Maynuna (Somalia), geboren …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 28.01.2009 LS

Ein Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots kann aus § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG i. V. m. Art. 15 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 09.10.2008

Einbürgerung wegen fehlender ausreichender Lebensunterhaltssicherung abgelehnt

Einbürgerung · Lebensunterhaltssicherung · Niederlassungserlaubnis · Loyalitätserklärung · Gewerbetätigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.06.2008 zitiert von 13

Die Beschwerden der Antragsteller sind zulässig

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.06.2008

Die Kläger, 1961 bzw. 1969 geborene Eheleute und ihre drei Kinder - ein 1999 geborener Sohn und 1988 bzw. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Urteil 05.06.2008

Die Kläger, 1961 bzw. 1969 geborene Eheleute und ihre drei Kinder - ein 1999 geborener Sohn und 1988 bzw. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 25.04.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 25.04.2008

Der Kläger ist nach einem irakischen Nationalpass ein im Jahr 1982 in Kirkuk geborener Staatsangehöriger des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 24.04.2008 LS

Widerruf eines rechtskräftig festgestellten Abschiebungshindernisses wegen veränderter Sachlage

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Beschluss 08.02.2008 zitiert von 5

Der Kläger ist serbischer Staatsangehöriger und begehrt vom Beklagten die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 07.02.2008 LS

Kein Abschiebungshindernis für junge alleinstehende arbeitsfähige Afghanen

keine Extremgefahr infolge bewaffneten Konflikts

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 28.01.2008

T a t b e s t a n d Die Klägerin ist nach ihren eigenen Angaben am 13. Januar 1960 in Bambili-Mizam (Kamerun) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 31.10.2007

Der Kläger wurde nach eigenen Angaben am 00.00.00 in Q. /K. geboren und ist srilankischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 20.09.2007 LS

Rechtslage auch nach Inkrafttreten des Richtlinienumsetzungsgesetzes unverändert.

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 20.09.2007 LS

Rechtslage auch nach Inkrafttreten des Richtlinienumsetzungsgesetzes unverändert.

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 13.09.2007

Der am 16. August 1985 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben angolanische Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 05.09.2007

Der am 7. Februar 1987 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben angolanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland Urteil 16.08.2007

Der 23-jährige serbische Kläger begehrt mit seiner Klage die Verpflichtung der Beklagten, ihn als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen