LSG NRW 22 Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Gleichstellungsabrede · Vertragsauslegung · betriebliche Übung · Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Entgeltumwandlung · keine Abbedingung durch Tarifvertrag
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Betriebsratsanhörung · Darlegungs-und Beweislast
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 2
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Auslegung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 12
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Dresden Urteil
Verschwiegenheitspflicht · Schadensersatz · Dienstverhältnis · Firmendaten · Aufhebungsvertrag
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert
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Darlegungslast
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LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
dienstlicher Grund · öffentlicher Dienst
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
gravierende Äquivalenzstörung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
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Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
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Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
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Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 10
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Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
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Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
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Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
SG Münster 24. Kammer Beschluss
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW 8. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW 8. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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Sozialrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Nachweis · Schriftformerfordernis
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Allgemeine Geschäftsbedingung · eingeschränkte Inhaltskontrolle · Transparenzgebot
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
fehlende Entscheidungsgründe · Zurückverweisung nicht zwingend · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit einer … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Ausschluss von außerhalb stattfindenden …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitnehmerfreizügigkeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Billigung von Überstunden
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Mindestlohn · Rückforderung von Provisionsvorschüssen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Angabe Sachgrund
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Bestimmung des Zeitpunkts der Anteilsveräußerung bei …
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Entschädigung aufgrund Benachteiligung wegen ethnischer …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW 8. Senat Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Rechtskontrolle
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung: Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten … · gesetzessystematische Auslegung mittels der Zusammenschau …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert