§ 11 BauGB – Rechtsprechung (480 Entscheidungen) – Seite 8

OVG NRW Urteil 30.09.2009 zitiert von 34

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die 78. Änderung ihres Flächennutzungsplanes als genehmigt gilt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.09.2009

Der Antragsteller wendet sich gegen den am 19. Januar 2007 bekannt gemachten Bebauungsplan Nr. 105 - E.ON …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 02.09.2009 zitiert von 8

Die Klägerin ist ein traditionelles Textilunternehmen, das seit einigen Jahren auch an Endverbraucher verkauft

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 27.08.2009 LS

Unwirksamkeit einer zwanzigjährigen Selbstnutzungsverpflichtung beim Grundstückskaufvertrag

"Einheimischenmodell"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.08.2009

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheides zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Urteil 04.06.2009 zitiert von 2

Gültigkeit der am 13.11.2007 als Satzung beschlossenen Änderung des Bebauungsplans "Auf’ m Burg“, Teilbereich …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 20.05.2009 zitiert von 5

Bebauungsplan für Windenergieanlagen mit technischen und immissionsschutzrechtlichen Festsetzungen

Bebauungsplan · Windenergieanlage · Immissionsschutz · Naturschutzausgleich · Gestaltungsvorgaben

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.05.2009 zitiert von 3

Die Antragstellerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (Geschäftszweck: Erwerb, Bebauung und Verwertung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 29.04.2009 zitiert von 5

Die Antragsteller wenden sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schilfweg-Ost“ der Stadt Überlingen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.04.2009

Der Antragsteller wendet sich gegen die am 9. März 2006 beschlossene Satzung über die Einbeziehung einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.02.2009 LS zitiert von 14

1) Für die Annahme der "erdrückenden Wirkung" eines Nachbargebäudes ist kein Raum, wenn dessen Baukörper …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 10.02.2009 LS zitiert von 3

Ein Folgekostenvertrag im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB liegt nicht vor, wenn die …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 10.02.2009 LS zitiert von 1

Ein Folgekostenvertrag im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB liegt nicht vor, wenn die …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 10.02.2009 LS zitiert von 1

Ein Folgekostenvertrag im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB liegt nicht vor, wenn die …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 29.12.2008

Die Klägerin - eine von zwei Landwirten gegründete Gesellschaft bürgerlichen Rechts - begehrt die Erteilung …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 11.12.2008 zitiert von 1

Der Beklagte erteilte dem Kläger am 22. Juni 1995 im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG die …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 22.10.2008

Die Klägerin zu 1. ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung T. , Flur 0, Flurstücke 0 und 0, auf dem sie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2008 LS zitiert von 4

Zur ausreichenden Sicherung des Ausgleichs in Natur und Landschaft und zur Ermittlung des …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.06.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 13.06.2008 zitiert von 5

Die Antragsgegnerin hatte von der … im Bereich des Bahnhofgeländes in W. größere Grundstücksflächen erworben

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.05.2008 LS zitiert von 1

Vereinbart eine Gemeinde in einem Grundstückskaufvertrag über ein erschlossenes unbebautes Grundstück mit dem …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 28.03.2008 zitiert von 14

Die Antragstellerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, beabsichtigt, im Geltungsbereich des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.03.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 58448/04 - "S. - Center" in L. X. - der …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 21.11.2007 zitiert von 1

Mit der Klage wird ein Zahlungsanspruch nach Rücktritt von einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geltend …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 08.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten die Rückzahlung von Geldleistungen in Höhe von 7.163,00 EUR, die sie im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 10.07.2007 LS zitiert von 4

Städtebauliche Folgekostenverträge gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB dürfen - zwecks Vermeidung einer …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 15.06.2007 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in gemieteten Räumen im Erdgeschoss des Gebäudes Y-Straße ... in ... einen Einzelhandel …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 13.06.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 19.04.2007

Umwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen fehlender Rechtfertigung der Flächennutzung

Bebauungsplan · Normenkontrolle · Flächennutzungsplan · Städtebaurecht · Unwirksamkeit

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 18.04.2007

Die Klägerin beantragt einen vollstreckbaren Titel zur Durchsetzung von Ansprüchen aus einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.04.2007 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer Bescheinigung nach

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Schleswig Urteil 12.01.2007

Der Kläger verlangt von den Beklagten restliches Architektenhonorar

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 09.11.2006

Die Klägerin begehrt einen Bauvorbescheid über die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Lebensmittelmarktes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 08.11.2006 LS

Grundstückskaufvertrag: Verpflichtung zum Verkauf mehrerer Grundstücke an eine Gemeinde bei Aufstellung eines …

Auslegung einer Nachzahlungsklausel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 03.05.2006 LS

Gegenstand einer vertraglichen Regelung zwischen einer Gemeinde und einem Grundstückseigentümer kann …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.04.2006 LS zitiert von 2

Im städtebaulichen Vertrag kann ein Planungsbegünstigter auch Verwaltungskosten der Gemeinde anteilig …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.04.2006 LS zitiert von 1

In einem Erschließungsvertrag kann der Erschließungsunternehmer auch Kosten für die von der Gemeinde …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 06.02.2006

Am 22. Dezember 2004 schlossen die Beteiligten folgende

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Zahlung zum Ausgleich dafür, dass die Beklagten ein Grundstück nach einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.01.2006

Gegenstand des Rechtsstreits ist ein Rückübertragungsanspruch der Klägerin aus einem Kaufvertrag vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Urteil 19.12.2005 zitiert von 2

Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 01.09.2005

Streitgegenstand in insgesamt vier Verfahren ist das sog. Designer-Outlet-Center in Soltau bzw. dessen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.09.2005 zitiert von 5

Streitgegenstand in insgesamt vier Verfahren ist das sog. Designer-Outlet-Center in Soltau bzw. dessen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.09.2005 LS zitiert von 16

Die Drei-Monatsfrist des § 6 Abs. 4 Satz 1 BauGB für die Genehmigung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.08.2005

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks Am P. 49 in M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.08.2005 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittelmarkts mit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Trier Urteil 20.07.2005

Die Klägerin wendet sich gegen eine bauaufsichtliche Beseitigungsanordnung des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Beschluss 15.07.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen eine seitens der Antragsgegnerin zu Gunsten der Beigeladenen erteilte …

Verwaltungsrecht