Elterngeld · SGB II · Einkommensanrechnung · Gleichheitsgrundsatz · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 10 BEEG – Seite 2
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
84 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
84 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
beide Eltern in Elternzeit · Anspruch auf 14 Monatsbeträge für jedes Kind · Mehrlingszuschlag · Einkommensermittlung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einbeziehung von Elterngeld
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall der Teilanrechnungsfreiheit zum 1.1.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unzureichende Auseinandersetzung mit Rspr des BVerfG zur …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Übergangsregelung des § 1 Abs 5 AlgIIV 2008
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall des Freibetrages für Hilfebedürftige ohne vorherige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bundeselterngeld · Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG idF … · nichtfreizügigkeitberechtigter Ausländer · Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG 2004
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erziehungsgeld · Mietkosten
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Befristung und nur spätere Kündbarkeit des Mietvertrages · Anforderungen an Kostensenkungsaufforderung · Warmwasserabschlag und Aufteilung der Unterkunftskosten … · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz · § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom … · nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltstitel
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht