§ 2 BerlHG – Rechtsprechung (53 Entscheidungen)

Gebührenzweck nicht hinreichend klar erkennbar, soweit er … · grobes Missverhältnis zwischen Gebührenzweck und … · zur Berechnung der Verwaltungskosten

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.12.2016

- Toxikologie der Hilfs- und Schadstoffe II (Seminar - S -)

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 19.12.2016

Durchsetzung des Anspruchs auf Teilnahme an bestimmten Lehrveranstaltungen im Eilverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 25.10.2016

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 25.10.2016

Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Wintersemester 2015/2016 zum Studium im Masterstudiengang Psychologie …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin Fachkammer für Personalvertretungssachen Beschluss 27.08.2015

Verweigerung der Zustimmung zur Einstellung von studentischen Hilfskräften

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 27.08.2015

Es geht um die Beachtlichkeit einer Verweigerung der Zustimmung zur Einstellung von studentischen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 26.06.2015 LS

Hochschulrecht: Rüge als selbständiges Sanktionsmittel für wissenschaftliches Fehlverhalten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.06.2015

Die Klägerin wendet sich gegen eine Rüge wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens bei Erstellung ihrer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin Fachkammer für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 28.05.2015 LS

Personalvertretungsrecht – Leiter der Zentraleinrichtung Botanischer Garten und Botanisches Museum

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.05.2015

Der Antragsteller bezeichnet sich als Personalrat der Zentraleinrichtung Botanischer Garten und Botanisches …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 12.12.2014

Zulassung zum Masterstudiengang „Wirtschaftsingenieurwesen Projektmanagement“ an der Beuth-Hochschule für …

Vereinbarkeit von Lehre und Forschung im Rahmen der Deputate

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.12.2014

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1, 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 09.10.2014

Der habilitierte Kläger ist als außerplanmäßiger Professor für Alte und Allgemeingeschichte an der Beklagten …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 09.10.2014

Der Antragsteller, ein außerplanmäßiger Professor an der Fakultät für Geisteswissenschaften der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 09.10.2014

Einstellen eines amtsgerichtlichen Urteils mit vollem Rubrum ins Netz unter Berufung auf die …

Befugnisse einer Hochschule bei unzulässiger Nutzung ihrer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 09.10.2014

Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke ins Netz unter Berufung auf die Wissenschaftsfreiheit

Befugnisse einer Hochschule bei unzulässiger Nutzung ihrer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 12. Kammer Urteil 26.09.2014 zitiert von 13

Feststellung, dass eine Bachelorarbeit nicht bestanden und die Wiederholung ausgeschlossen ist

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.09.2014

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Beklagten, dass ihre Bachelorarbeit nicht bestanden und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 03.04.2014

Die Beteiligten streiten um die Befristung von Akkreditierungsbescheiden

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 4. Kammer Urteil 03.04.2014 LS

Befristung von Akkreditierungsbescheiden

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 28.11.2013

Erstattungs- und Zinsanspruch bei aufgrund Verfassungswidrigkeit der Norm rechtsgrundloser Leistung von …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 28.11.2013

Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 6. November 2012 die Vorschrift des § 2 Abs. 8 Satz 2 …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 19.06.2013 LS

VerfGH Berlin: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung des Zugangs zum Masterstudium wegen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 06.11.2012 zitiert von 107

Berliner Rückmeldegebühr iHv 100 DM bzw 51,13 Euro gem § 2 Abs 8 S 2 HSchulG BE aF verfassungswidrig und …

Rechtfertigung der Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben in … · hier: lediglich Deckung der Kosten der Rückmeldebearbeitung … · grobes Missverhältnis zwischen Gebührenzweck und …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt