Urteile zu § 1 BetrAVG – Seite 6
Betriebsrentengesetz
1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.613 Entscheidungen
BAG 3. Senat Urteil
mehrfache Ablösung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen Privilegierung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Betriebseinstellung · Gewerbeabmeldung · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 12
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Familienrecht ✓ Abgeändert
FG Köln 15. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Beweislast · richterliche Überzeugung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LG Köln 22. Zivilkammer Urteil
Nachtragsverwaltung bei Ansprüchen des Schuldners aus einer …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
AG Ludwigshafen am Rhein Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
vertragliche Einheitsregelung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
ArbG Essen Urteil zitiert von 1
Schadensersatz
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
ArbG Köln Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Hamm Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil
Sozialrecht – Klage abgewiesen
LAG Hamm Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerwG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 23
Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · Versorgungsbezug · keine Reduzierung der Kapitalleistung um … · Bruttoprinzip
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Beschluss
Versorgungsausgleich · Ehezeitliche Bewertung · interne Teilung · Pensionsanrecht · Familiengericht
FG Köln Urteil zitiert von 2
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Luftverkehrsunternehmen · Wet-Lease · Insolvenz · Sozialauswahl
LAG Düsseldorf Beschluss zitiert von 1
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
ArbG Berlin 41. Kammer Urteil zitiert von 2
Insolvenz
Arbeitsrecht – Klage zurückgewiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 62
institutioneller Rahmen des Betriebsrentenrechts kann in … · Verletzung des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen