Urteile zu § 2 BFDG

13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 BFDG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

13 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Geldleistungen bzw Geldersatzleistungen für … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · unbillige Härte · Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 48
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · keine zweckbestimmte Leistung · kein Erwerbseinkommen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen