Urteile zu § 11a SGB II

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

513 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

513 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · gemischte Bedarfsgemeinschaft · Nachzahlung von Ausbildungsförderung · Berücksichtigung im tatsächlichen Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · einmalige kommunale Leistung · Einwohner-Energie-Geld (EEG) der Stadt Kassel zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · unregelmäßige Zahlungen des getrenntlebenden Elternteils …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6a. Senat Urteil
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · Arbeitseinkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Ausnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nachreichen von Unterlagen im gerichtlichen Verfahren · Zulässigkeit des Erlasses eines Grundurteils gemäß § 130 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- und Vermögensberücksichtigung · Berücksichtigung einer (im Juni 2023 angefallenen) … · Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstands · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Fahrtkosten- und Aufwendungsersatz für Tätigkeit als … · rechtsfehlerhafte vorläufige Leistungsbewilligung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab · Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem … · Zumutbarkeit der Kostentragung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Vermietung eines eigenen … · keine Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II bzw Bürgergeld

Unterkunft und Heizung · Kosten für einen Pkw-Stellplatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe · Privilegierung nicht steuerpflichtiger Einnahmen einer … · Auslegung von § 1 Nr 4 AlgIIV 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Tätigkeit · Corona-Soforthilfe · Abzug von den Betriebsausgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Geldleistungen bzw Geldersatzleistungen für … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Bestehen einer vernünftigen kostenfreien Alternative zur …

Sozialrecht Abgeändert