§ 1004 BGB – Rechtsprechung (6.674 Entscheidungen) – Seite 122

AG Düsseldorf Urteil 02.03.2005 zitiert von 3

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks XX-straße 108, die Beklagten Eigentümer des Grundstücks X-str. 17 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 02.03.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 25.02.2005 zitiert von 5

Zumutbarkeit von Freizeitlärm

Volksfest

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 25.02.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der bei ihr als Servicetechniker angestellt war, im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 23.02.2005 LS zitiert von 9

Bei nachgewiesenen Überschreitungen der höchstzulässigen Immissionsrichtwerte nach der Freizeitlärmrichtlinie …

Verwaltungsrecht

AG Herne Urteil 23.02.2005

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Freiburg Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

Die Kläger begehren von dem beklagten Verein die Unterlassung der Nutzung der von diesem angemieteten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 10.02.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des europäischen Patentes ####1 (Anlage 1, deutsche Übersetzung Anlage …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 09.02.2005

Der Beteiligten zu 1 bis 6 sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft G. 25 - 27 in Düsseldorf

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.02.2005

Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit dem Inhalt, dass der Antragsgegnerin …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 05.02.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller war zwischen –anoymesDatum- und -anoymes Datum- Bauminister in C. Er wurde wegen des …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.02.2005 LS zitiert von 1

Eine Gemeinde als Eigentümerin von Waldflächen kann dem Anspruch des benachbarten Eigentümers …

Zivilrecht Abgeändert

LG Offenburg Beschluss 31.01.2005

Nachdem die Parteien in dem in der mündlichen Verhandlung vom 24.01.05 geschlossenen Vergleich die Hauptsache …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 25.01.2005

Urheberrechtsverletzung zum Nachteil von Tonträgerherstellern

Auskunftspflicht des Internet-Access-Providers über die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 18.01.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, das Betreiben einer Mobilfunksendeanlage zu unterlassen

Zivilrecht

VG Arnsberg Beschluss 13.01.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller hat insoweit weder das Bestehen eines Anordnungsanspruchs noch das Bestehen der …

Verwaltungsrecht

FG Münster Urteil 10.01.2005

Im Rahmen des Hauptsacheverfahrens 4 K 5498/04 S streiten die Beteiligten darüber, ob die Antragstellerin …

Steuerrecht

OLG Celle Beschluss 10.01.2005 LS zitiert von 1

Wird die Berufung durch Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, trägt der Berufungsführer nicht auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.01.2005

Die Antragsteller können von den Antragsgegnern die Beseitigung des auf der in ihrem Sondereigentum stehenden …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.12.2004

Die im Betreff näher gekennzeichnete Firma wurde am 27. Dezember 1994 im Handelsregister bei dem Amtsgericht …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Beschluss 23.12.2004 zitiert von 1

Der Antrag ist zulässig, insbesondere besteht der gem. §§ 935, 940 ZPO erforderliche Verfügungsgrund der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 17.12.2004

Die Klägerin ist eine am 13. Februar 2001 ins irische Companyregister eingetragene Gesellschaft irischen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.12.2004

Der Kläger ist Eigentümer des Wohnhauses T-Weg 52 in M. In unmittelbarer Nähe stehen noch weitere Wohnhäuser

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 16.12.2004

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin des zugunsten von Herrn XYZ eingetragenen europäischen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.12.2004

Die Antragstellerin beanstandet, dass der Antragsgegner Verbraucher - überwiegend mobil - so kurz anwählt …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2004

Die Parteien streiten um die Entfernung zweier Abmahnungen aus den Personalakten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 08.12.2004

Die Klägerin ist eine Autovermietung mit Sitz in Bielefeld

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 08.12.2004 LS

Gewässerschadenhaftpflichtversicherung: Eintritt des Versicherungsfalles

Zivilrecht

LG Krefeld Urteil 08.12.2004

Die Antragstellerin betreibt einen Handel mit Zerspanungswerkzeugen

Zivilrecht

LG Aachen 11. Zivilkammer Beschluss 07.12.2004 zitiert von 1

Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit dem Inhalt, dass dem Antragsgegner …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 02.12.2004

Wohnungseigentum: Beseitigungspflicht für eine Satellitenanlage in Ansehung eines wirksamen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 01.12.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bis 3) bilden die oben näher bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Zweibrücken Urteil 30.11.2004

Die Kläger fordern als Grundstückseigentümer (Kläger zu 2., 3. und 4.) bzw. als Nießbraucherin (Klägerin zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.11.2004

Das Amtsgericht W. verurteilte den Angeklagten am 22.07.2003 wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 60 …

Strafrecht Aufgehoben

VG Kassel 7. Kammer Urteil 25.11.2004 zitiert von 1

Unterlassungsklage gegen regelmäßiges Läuten einer Kirchturmglocke.

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 23.11.2004 zitiert von 1

Die Parteien sind Radiologen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.11.2004 LS

Die Überschreitung der Grenzwerte für Erschütterungsimmissionen gemäß DIN 4150 bei dem Betrieb einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 16.11.2004

Die Parteien, die Eigentümer zweier benachbarter Hausgrundstücke in I sind, streiten um die Zulässigkeit von …

Zivilrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 15.11.2004 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Aweg 00 in X, Gemarkung G2

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 11.11.2004 LS

Die Überschreitung der Grenzwerte für Erschütterungsimmissionen gemäß DIN 4150 bei dem Betrieb einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.11.2004

Die Kläger als Eigentümer eines mit Johannisbeerbüschen bepflanzten landwirtschaftlichen, ca. 0,8 ha großen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.11.2004

Die Kläger als Eigentümer eines mit Johannisbeerbüschen bepflanzten landwirtschaftlichen, ca. 0,8 ha großen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.11.2004 zitiert von 2

Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 03.11.2004

Die Klägerin betreibt in N2 ein Auftragsforschungsinstitut, das Tierversuche an Affen vornimmt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2004

Die Beteiligten sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft B. 22 in Düsseldorf

Zivilrecht Aufgehoben

LG Kiel Urteil 01.11.2004

Die Klägerin zu 2) ist Eigentümerin des Grundstücks Molfsee Bl. 1700

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kiel Urteil 29.10.2004

Der Kläger ist Eigentümer des Flurstücks 170/3 der Flur 4 Gemarkung S., die Beklagten sind Miteigentümer der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 28.10.2004 zitiert von 4

Die Verfügungsklägerin nimmt den Verfügungsbeklagten auf Unterlassung von Äußerungen in Anspruch, die von …

Zivilrecht Abgeändert