Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG
Grundgesetz
20.428 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.428 Entscheidungen
Zum Verhältnis von § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO zu § 45 Abs. 1b Satz 1 Nr. 2a StVO im Falle gebündelter …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
kein Anspruch auf kostenfreie Überlassung der …
Strafrecht Antrag verworfen
Meinungs- und Werbefreiheit · politische Meinungsäußerung · Werbung in und auf öffentlichen Verkehrsmitteln (Innen- und … · Online-Aufrufe zur Beschädigung von Einrichtungen des …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
beschleunigtes Verfahren · offensichtlich unbegründet · , Anerkennungsquote unter 20%
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der Beklagte ist seit dem Jahr 1996 Mieter einer Wohnung der Klägerin in einem Mehrfamilienhaus in N
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Regelungsanordnung · Krankenversicherung · außerklinische Intensivpflege · Kind mit angeborenen Fehlbildungen verschiedener …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen