Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 63
Bürgerliches Gesetzbuch
6.672 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.672 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Wechsel des Wohnungseigentümers nach Rechtshängigkeit · Bestimmtheitsanforderungen an einen Änderungsvorbehalt für … · Erlöschen des obligatorischen Sondernutzungsrechts bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Anspruch auf Unterlassung und Widerruf von Erklärungen in … · Werturteil · Gebot der Sachlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen die einer Gesamtbetriebsvereinbarung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Rechtskraftwirkung eines klageabweisenden Urteils im … · Prüfung des Beseitigungsanspruchs hinsichtlich eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Abgrenzung privatrechtliches Arbeitsverhältnis und … · Grundsatz der Organleihe
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Unterlassunganspruch gegen Vorwürfe der Verbreitung von …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nutzung als Heim · Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Zivilrecht
Zustimmungserfordernis des Nachbarn bei Veränderung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Widerruf von Äußerungen in einem Begehungsbericht im Rahmen der heimrechtlichen Qualitätsüberwachung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht