Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 73
Bürgerliches Gesetzbuch
6.672 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.672 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP J …
Zivilrecht
Zivilrecht
Anspruch eines Nachbarn auf Rückschnitt einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung von Ursprungsnachweisen · Beantwortung eines Nachprüfungsersuchens der … · Ermessen des Hauptzollamts im Hinblick auf eine ergänzende …
Steuerrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Entfernen eines unbefugt auf einem Privatgrundstück …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
"Recht auf Gegenschlag" gegen emotionalisierende Äußerung … · hier: zivilrechtliches Unterlassungsurteil verletzt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Beseitigungsanspruch bei Überlaufen von Oberflächenwasser …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Umfang der Prüfungspflichten bei behaupteter … · Interessenabwägung · vom Betreiber eines Arztbewertungsportals zu verlangender …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährungseinrede bei jahrelanger Höhenüber- und …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zulässigkeit der ursprünglichen Berichterstattung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Persönlichkeitsrecht · Verdachtsberichterstattung · Gerichtsberichterstattung · Pressefreiheit · Abwägung von Grundrechten
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Beseitigungs- oder Unterlassungsanspruch des … · Beschränkung der Beseitigungsklage auf eine Feststellung …
Sachen- und Grundstücksrecht