Verwaltungsrecht
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 84
Bürgerliches Gesetzbuch
6.672 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.672 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
höheres Trittschallniveau bei besonderem Gepräge der … · Verlust der Prägung durch erheblichen Zeitablauf · Erkennbarkeit des höheren Trittschallniveaus für spätere …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Klagebefugnis eines Krankentransportunternehmers gegen … · kein grundgesetzlicher Eigentumsschutz für bloße Umsatz … · keine geschützte Rechtsposition von Leistungserbringern bei … · Klagebefugnis aus Art 3 Abs 1 GG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwirkungsklage
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Ehestörende Äußerung eines Dritten als sonstige …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Löschungsanspruch der Witwe des Verstorbenen bei einer …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Dispositionsvorbehalt
Arbeitsrecht
Geltendmachung von Wiederherstellungsansprüchen durch die …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Aufforderung eines Verbraucherschutzverbandes zur Kündigung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsäußerung als rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung
Abgrenzung zur Tatsachenbehauptung · Äußerung jemand sei korrupt als Meinungsäußerung
Zivilrecht
Zivilrecht
Staatsanwaltschaft darf mit Bezeichnungen …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Behauptung der Abgabe einer falschen eidesstattlichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berichtigungsanspruch bei unzutreffender … · Inhalt des Berichtigungsanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Beendigung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes nach 70 …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei … · Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Übergang einer … · Unzulässigkeit eines im Rahmen der Widerklage geltend … · Neuerlass einer aufgehobenen einstweiligen Verfügung durch …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Beseitigung einer Einfriedigung in Form einer … · Anspruch auf Unterlassung des Abrisses überbauter …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen