Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 1030 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1030 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Im Grundbuch sind der Beteiligte sowie seine Schwester und die am 14.4.2015 verstorbene Mutter als …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Vorliegen einer Gemeinschaft bei Vereinbarung über den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung des Grundbuchamts an Beurteilung zivilrechtlicher … · Begründung einer Grunddienstbarkeit als Gesamtbelastung für … · Nutzung einer auf dem dienenden Grundstück vorhandenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gebrauchsüberlassung als Ausstattung
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bestimmtheitsgrundsatz
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zweitwohnungssteuer · Eigennutzung · Militärdienst · Wohnsitz · Steuerfestsetzung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Unterlassene Unterrichtung durch Vermieter · Schadenersatzanspruch bei Nichtausübung des Vorkaufsrechts …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wohnungsbauförderung · Zweckbindung · Rückzahlung öffentlicher Mittel · Nachwirkungsfrist · Wohnungsförderungsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kapitalertragssteuer · Nießbrauch · Zinseinnahmen · Einkommensteuergesetz · Günstigerprüfung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wohnungsrecht · Nießbrauch · Rangbestimmung · Grundbuchamt · Rechtsschutzinteresse
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Baugenehmigung · aufschiebende Wirkung · Nachbarrechte · VwVfG NRW · § 212a BauGB
Verwaltungsrecht
Untersuchung unsubstantiierter Rügen und Verdachtsäußerungen · Verstoß gegen Vergaberecht lässt nicht ohne weiteres auf … · Vereinbarung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen zwei …
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert