Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 119 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.381 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Tierhalterhaftpflicht · Versicherungsschutz · Tierhüter · Haftpflichtversicherungsvertrag · Feststellungsklage
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wird über die Zulässigkeit eines Vorhabens gemäß § 31 Abs. 2 BauGB im Wege einer Befreiung von den …
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Einvernehmen der Gemeinde
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Irrtumsanfechtung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verzögerung der Genesung · falsche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
rechtlich nicht vertretener bzw rechtlich unkundiger Kläger · unzutreffender rechtlicher Hinweis der Gerichts · Auslegung von Prozesserklärungen · Unanfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bereitschaftsdienst · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abwehranspruch bei unzulässiger Telefonwerbung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung der Erklärung der Teilnehmer · Vorliegen einer Anfechtungserklärung
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
fehlende Prüffähigkeit einer selbst erstellten …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufwendungsersatz bei freiwilliger Zahlung eines … · Wirksamkeit einer umfassenden …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Umsatzsteuererklärung als "Antrag" i.S. des § 171 Abs. 3 AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vorliegen einer Haftungsbegrenzung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Online-Banking · chipTAN-Verfahren · Sicherheitspflicht · Haftung bei Zahlungsfehlern · Rückforderung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen