Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 119 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.381 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Prozessvergleich · Grunddienstbarkeit · Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Grundstücksübertragung · Zugangsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Gestaltung einer Widerspruchsbelehrung · Angabe der Empfängeranschrift für Widersprüche · Europarechtskonformität des Policenmodells
Zivilrecht
Wirksamkeit einer in deutscher Sprache abgefassten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bestandschutzstreitigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fall der Identität des Eigentümers von herrschendem und …
Zivilrecht
Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten · Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vermutung der Echtheit eines Fließtextes auf der Vor- und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf des Vertrages bei vorhergehender Bestellung auf …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Formelle Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung · Europarechtskonformität des Policenmodells · Verwirkung des Widerspruchsrechts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Deliktshaftung des Frachtführers wegen vorsätzlicher … · nachträgliche konkludente Rechtswahl durch vorgerichtliche …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen