Auslegung des betrieblichen Versorgungswerks · Unwirksamer Verzicht im Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht
Urteile zu § 119 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.381 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bedeutung der langen Ehedauer im Rahmen der nachehelichen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bestreiten des Erhalts der Versicherungsbedingungen sowie …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht Abgeändert
Teilverzicht auf Patent kann im Einspruchsverfahren erklärt … · Umfang und Zeitpunkt der Teilerledigung gesondert können … · zu den Anforderungen an eine Erklärung des Verzichts · zur Wahrung der Schriftform der Verzichtserklärung reicht …
Marken- und Patentrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtbarkeit wegen Europarechtswidrigkeit des so …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Richterrecht · Dienstverhältnis · Vergleich · Entlassung · Verwaltungsverfahren
Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Altersdiskriminierung · Berufseinsteiger · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen … · Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis · Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder … · Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Darlegungslast
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderung an die Nachholbarkeit der Anhörung · hinreichende Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Mediationsverfahren · kein wesentliches Prozesshindernis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen