Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 119 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.381 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Namensangleichung · EGBGB Art. 47 · Rechtssicherheit · Irrtum nach BGB · unwiderrufliche Erklärung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwaltshonorar · RVG · Untervollmacht · Kostenfestsetzung · Urkundenprozess
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht
Freistellung von der Arbeitsleistung während der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergabenachprüfungsverfahren: Wertung eines Angebots mit fehlerhafter Produkt- oder Typenbezeichnung
Anfechtung der Produktbezeichnung und Teilanfechtung des …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Widerspruchsfrist nach Erstprämienzahlung · Europarechtskonformität
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzgläubigereigenschaft der Finanzbehörde gegenüber …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsfolgenirrtum · Bindungswirkung LG-Urteil · § 41 Abs. 1 AO bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen · Umdeutung einer Anfechtung
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfechtung der Aufhebungsvereinbarung wegen abredewidriger …
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Rechtsunwirksamkeit einer Ausgleichsquittung nach Erhalt …
Arbeitsrecht Abgeändert