§ 121 BGB – Rechtsprechung (1.644 Entscheidungen) – Seite 29

OLG Köln Urteil 08.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Höhe von 59.949 € nebst Zinsen wegen Nichterfüllung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.12.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Bau- und Werkvertragsrecht

LAG Hamm Urteil 09.11.2006 zitiert von 3

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch Anfechtungserklärung der Beklagten beendet ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Im vorliegenden Berufungsverfahren begehrt die Klägerin noch zuletzt die Feststellung, dass zwischen ihr und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2006

Bezüglich des Vorbringens der Parteien erster Instanz wird gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG auf den Tatbestand des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.11.2006 zitiert von 12

Aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Klägerin und der F. B. W. B.V

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 25.10.2006

Der 1984 geborene Kläger wurde durch Bescheid der Beklagten vom 4. Oktober 2004 zur Zweiten Wiederholung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.10.2006

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren (noch) um die Rechtswirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 04.10.2006

Das Landgericht hat zu Recht die Erfolgsaussicht des Begehrens verneint

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Beschluss 18.08.2006

Bei der an einer Alzheimer-Krankheit leidenden Klägerin waren mit Bescheid vom 17.02.2003 der Grad der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 15.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin steht seit Juli 1997 in einem Arbeitsverhältnis mit dem Beklagten, bzw. der Gemeinschuldnerin

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.08.2006

Der am 00.00.0000 in der Bundesrepublik Deutschland geborene Kläger wendet sich gegen die für seine Person …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.07.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Änderungskündigung, welche die Beklagte mit Schreiben vom 26.03.2004 als ordentliche und …

Arbeitsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.07.2006

Die Klägerin wurde am 00.0.2000 in I (Bundesrepublik Deutschland) geboren und ist türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 12. Kammer Beschluss 26.06.2006 LS

(Anwendbarkeit des § 14a Abs 2 AsylVfG 1992 auf vor dem 01.01.2005 im Bundesgebiet geborene Kinder)

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 20.06.2006 zitiert von 1

Negatives Schuldanerkenntnis: Anspruch auf Rückzahlung eines Bankdarlehens unter Berücksichtigung einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.06.2006 LS

Aus der Tatsache, dass ein Rechtsanwalt nach teilweiser Regulierung eines Verkehrsunfallschadens durch den …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.06.2006

Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung

frühzeitige Arbeitssuche · Beendigung des Krankengeldbezugs · Hinweis- und Informationspflicht der Krankenkasse

Sozialrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.06.2006

Die Parteien streiten zuletzt nur noch über die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses zum …

Arbeitsrecht Abgeändert

FG Münster Urteil 30.05.2006

Streitig ist im Wesentlichen, ob eine tatsächliche Verständigung wirksam ist

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 11.05.2006

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Beitritt zu einer Erschließungsgemeinschaft in der Form einer …

Verwaltungsrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 10. Senat Beschluss 22.03.2006

Auf ihren im Juli 2004 gestellten Antrag stellte der Beklagte nach Beiziehung des Entlassungsberichts der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 12

§ 14 a Abs. 2 AsylVfG ist auch auf ein lediges, unter 16 Jahre altes ausländisches Kind eines Ausländers, das …

Verwaltungsrecht

LG Wuppertal Urteil 13.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zwischen den Parteien vom …

Zivilrecht

SG Konstanz Urteil 09.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Arbeitslosengeldanspruch des Klägers zu Recht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Entscheidung 28.02.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen rechtswidriger Werbermaßnahmen auf Unterlassung in Anspruch

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 27.02.2006 zitiert von 12

Die Klägerin, eine serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, wendet sich gegen ihre Heranziehung zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.02.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückerstattung von ihr geleisteter Aufwendungen, die sie als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 16.02.2006 LS

Zu den Möglichkeiten des Wirtschaftswissenschaftlichen Prüfungsausschusses der beklagten Universität, das …

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 13.02.2006 zitiert von 4

Die Parteien streiten zuletzt in der Berufung nur noch darum, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin verlangt vom beklagten Rundfunksender die Ausstrahlung einer Gegendarstellung in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.02.2006

Dem vorliegenden Verfahren liegt der Strafbefehl des Amtsgerichts Bielefeld vom 03.03.2005 zugrunde

Strafrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 30.01.2006 zitiert von 4

Mit Klageschrift vom 05.04.2005 hat die Klägerin, die bei der Beklagten 2003 als Reinigungskraft tätig war …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat mit ihrer am 18.03.2005 bei dem Arbeitsgericht eingegangenen Klage die Umwandlung der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Mainz Urteil 25.01.2006

Der Kläger begehrt die Gutschreibung von Urlaubstagen und Überstundenausgleich

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig Urteil 21.12.2005 zitiert von 1

Durch Anerkenntnisurteil des Landgerichts Lübeck vom 11. Oktober 2001 - 17 O 20/01 - wurde der Kläger zur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 08.12.2005 LS

Bußgeldverhängung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei Wertpapierübernahmegeschäft …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 07.12.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aufgrund eines (behaupteten) Einbruchsdiebstahls vom 02.10.2001 aus einer bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 23.11.2005

Rechtmäßigkeit der beabsichtigten Vergabe eines Auftrags zur Planung und zum Neubau der Kläranlage in

Zivilrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 18.11.2005

Die Parteien streiten um anwaltliche Honoraransprüche bzw. um Ansprüche aus steuerberatender Tätigkeit

Zivilrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 16.11.2005

Ob dem Kläger zurecht das Arbeitslosengeld wegen verspäteter Meldung gemindert wurde

Sozialrecht

AG Hannover Urteil 16.11.2005

Mit der vorliegenden Klage nimmt der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen der xxx …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 09.11.2005

Rechtmäßigkeit der geplanten Vergabe des Auftrags „Fahrgeldmanagement/Kartenautomaten“ durch die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 19.10.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des an ihn ausgezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen …

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 05.10.2005 zitiert von 4

Die Antragstellerin und Beteiligte zu 1. (im Folgenden: Arbeitgeberin) beabsichtigt, das zwischen ihr und dem …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 20.09.2005 zitiert von 1

Das Arbeitsgericht hat mit Beschluss vom 19.05.2005 das PKH-Gesuch mit der Begründung zurückgewiesen, habe …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 01.09.2005 zitiert von 1

Der angefochtene Beschluss geht zutreffend davon aus, dass der Beklagte entsprechend §§ 717 Abs. 2, 788 Abs. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 18.08.2005

Die klagende Gemeinde nimmt die beklagte Stadt auf Rückzahlung eines Geldbetrages in Höhe von 2.760.976,10 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.08.2005

Minderung eines Arbeitslosengeldanspruchs nach § 37 b i. V. m. § 140 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch)

Sozialrecht