Auslegung und Umdeutung einer Verbraucherwiderrufserklärung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 122 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
138 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 122 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
138 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Dringlichkeitsvermutung · irreführende Bewerbung einer kältebasierten … · Glaubhaftmachungslast
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Online-Banking · chipTAN-Verfahren · Sicherheitspflicht · Haftung bei Zahlungsfehlern · Rückforderung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Online-Handel · Preisirrtum · Angebotserklärung · Vertragsbildung · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sorgfaltspflicht · Online-Banking · smsTAN · Haftungsverteilung · Kundenpflichten
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Prozessbeendigung durch Vergleich · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Kommissionärs/einer Bank wegen Nichtnennung des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Fehlende Gutgläubigkeit bei Unkenntnis des Bevollmächtigten … · Gesamtschuldnerschaft vollmachtloser Vertreter · Vollmachtsanforderung durch Gericht
Steuerrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erfüllungswirkung bei Leistung auf undeutlich bezeichnete … · "objektiver Empfängerhorizont" bei undeutlichen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sittenwidrigkeit wegen Wuchers · Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht Ansprüche gegen den Beklagten wegen entgeltlicher Arbeitnehmerüberlassung geltend
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
arglistige Täuschung · Nichtigkeit nach § 142 BGB · Scheingeschäft · Beweiswürdigung · ZPO § 522 Abs. 2 Nr. 1
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommen · Anrechnung auch auf die Bedarfe des Partners und der Kinder … · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert