Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 123 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
2.956 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.956 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Versicherungsnehmers auf Prämien und …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
rentenfähiges Einkommen · Gebot fairen Verhandelns
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verdacht eines Arbeitszeitbetruges
Arbeitsrecht Abgeändert
Inhaltskontrolle des formularmäßigen Ausschlusses der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Pflegezusatzversicherung · Anfechtung unwirksam · Tagesleistung · Versicherungsvertrag · SGB XI
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bestand einer Berufsunfähigkeitsversicherung, die der Kläger als Baustein „Arbeitskraftabsicherung …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungserklärungsfrist · Vermögensdelikt gegen Arbeitgeber · entbehrliche Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Verkäuferin auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Vorliegen einer Abschalteinrichtung
Zivilrecht Klage abgewiesen
arglistige Täuschung · Kaufvertrag · Kilometerstand · Rückabwicklung · Gesellschafterhaftung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Maklerprovision und Grunderwerbsteuer als ersatzfähige …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast zum Schädigungsvorsatz des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen