Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 126 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
1.940 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.940 Entscheidungen
Onlineklausur unter audiovisueller Überwachung als …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwesenheitspflicht der Mitglieder · nachträgliche Veränderung der personellen Zusammensetzung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nachentrichtung der Absenkungsbeiträge des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Coronavirus · Impfung · Maßregelung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Staffelmiete · Kappungsgrenze · Wohnraumförderung · Mietpreisbremse · § 558 BGB
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bürgerbegehren zur Frage der Errichtung einer … · Auswirkung des Abschlusses eines notariellen Kaufvertrages …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
einstweiliges Verfügungsverfahren · Wahl zur Korrektur von Wahlfehlern · verspätete Wahleinleitung · Wechsel vom sofortigen Beschwerdeverfahren ins allgemeine …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Form- und Inhaltserfordernisse der Pfändungs- und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
zur Statthaftigkeit der Beschwerde · Unwirksamkeit des Erinnerungsbeschlusses des DPMA · zur elektronischen Unterzeichnung von Beschlüssen · wesentlicher Mangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachverhaltsaufklärung · Kontaktaufnahme zu Arbeitnehmer während Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigung nur in besonderen Ausnahmefällen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Schriftform · Bekanntmachung der Vorschlagslisten
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Schriftform · elektronische Signatur · fortgeschrittene elektronische Signatur · Zertifizierung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Er ist, da er nicht formwirksam beim Verwaltungsgericht eingereicht wurde, unzulässig und daher in …
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Anforderungen an die eigene Unterschriftsleistung zur Rechtswirksamkeit eines erhobenen Widerspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Auch bei einem im Aufbau befindlichen Betrieb gibt es einen regelmäßigen Beschäftigtenbestand i.S.v.
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Fleischzerlegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fleischzerlegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beendigungszeitpunkt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen