Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 128 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
75 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
75 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Ehescheidungsverbundverfahrens über die Wirksamkeit eines …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflichtteilsverzicht · Notarielle Amtspflichtverletzung · Höfeordnung · Erbrecht · Testament
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schriftformerfordernis
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausübung eines Heimfallrechts
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unzutreffende öffentliche Äußerung über die Eigenschaften … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beeinflussung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zur steuerlichen Berücksichtigung eines im Rahmen der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Mitversicherung der Tätigkeit als Ingenieur innerhalb einer … · verjährungsauslösende Fälligkeit des Deckungsanspruchs · Verjährung des Freistellungs- und Erstattungsanspruchs
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung zur Bekanntgabe der Eignungskriterien und … · Überschreitung des Bewertungsspielraums bei Verwendung …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Formfreiheit der Begebung der notariellen … · Erstreckung der formellen Beweiskraft der Urkunde auf den …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
außergewöhnliche Belastungen · Schadensersatz · Mietverhältnis · Eigenbedarfskündigung · Einkommensteuer
Steuerrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Bereicherungsrecht · Bevollmächtigung · Verjährung · Treuhandverhältnis · Darlehensvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen