Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 130 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.567 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verzicht auf eine Fachgebietszulassung zugunsten einer … · Beendigung der Vertragsarztzulassung · keine Ausschreibung des Vertragsarztsitzes
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zugangsvermutung für einen Bescheid über rückständige …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
"Erklärung des Austritts" aus dem Unternehmensverband
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
familienrechtliches Kollisionsrecht und die Rückverweisung
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Mietverhältnis · Prozessführungsbefugnis · Wirtschaftlicher Übergang · Räumungsanspruch · Zahlungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte
Arbeitsrecht
Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zur Kühlmittelversorgung spanender Werkzeuge"
zur Frage der widerrechtlichen Entnahme nach Übertragung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kündigungserklärungsfrist · Zustimmung des Integrationsamtes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Drittbegünstigende Wirkung einer Maklerklausel in einem … · Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
zur Wirksamkeit einer versehentlichen Rücknahme einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Antragsveranlagung
Steuerrecht Aufgehoben
Browserverlauf · Beweisverwertungsverbot · nachgeschobener Kündigungsgrund
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen