Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 130 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
1.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.567 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Vollstreckungsvoraussetzungen · Entscheidung von Rechtssachen grundsätzlicher Bedeutung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtverletzung durch Geltendmachung unbegründeter …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Schriftform bei Befristung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung der wirksamen Zustellung des Beitragsbescheids … · Begriff der Vollstreckungsbehörde
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rechtzeitigkeit der Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eintritt der Bedingung · fehlende Bestandskraft und Tatbestandswirkung des …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Beginn der Widerrufsrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung hinsichtlich des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmungsersetzungsverfahren · ausscheidendes Betriebsratsmitglied wird …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Schriftform
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zwangsgeld · Baugenehmigung · aufschiebende Wirkung · Erledigung · Rechtsschutzinteresse
Verwaltungsrecht
Bekanntgabe von Baugenehmigung an das Bundesaufsichtsamt …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht
Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung
Zivilrecht
Fristwahrung durch Eingang bei der Finanzbehörde · Rechtliches Gehör durch Rechtsbehelfsbelehrung gewahrt
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt