Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 130 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
1.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.567 Entscheidungen
Zugangsvereitelung · Klagefrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit um Zugang eines Heranziehungsbescheides · Feststellungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Schriftform
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berufungsverfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Diebstahl · Beweiswürdigung · Zuverlässigkeit des Zeugen · Zugang der Kündigungserklärung
Arbeitsrecht
Die Parteien streiten auch zweitinstanzlich über die Frage, ob der Kläger eine Entschädigung wegen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Tatbestandswirkung des Verwaltungsakts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwaltsvertrag · Honoraranspruch · Schlechterfüllung · Gesamtschuld · Revisionsverfahren
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Einwurfeinschreiben
Arbeitsrecht
Überwachungspflicht eines Filehosting Dienstes für die …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zustellungserfordernis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zeitgleiche Beendigung durch Arbeitnehmerkündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Beendigung der Organmitgliedschaft · Zugang Amtsniederlegungserklärung · rechtsmissbräuchliche Bestallung zum Geschäftsführer
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Geschäftsführer · Kündigungsschutz · Rechtswegzulässigkeit · Service Contract
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arglist des Versicherungsnehmers bei unzutreffender … · Ruhen der Leistung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Rückwirkung · Tarifvertrag · TV Ratio TDG · Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen