Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 123
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Vorlage an den Großen Senat des Bundesverwaltungsgerichts
Verwaltungsrecht
Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · Vermittlungserfolg · Aufnahme der Beschäftigung während des Geltungszeitraums … · Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abänderung der Arbeitsbedingung · Überschreitung des Direktionsrechts · schikanöse Zielrichtung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheitsanforderungen an den Klageantrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf Leistungen · Rücknahme des Leistungsantrags · wirksame Vertretung durch den Ehegatten · Verwirkung des Leistungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vorübergehender Beschäftigungsbedarf · kalendermäßige Befristung · Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit · Teilzeitbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
vorsorgliche Urlaubsbewilligung · Vereinbarkeit mit Europarecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch einer Partei auf Benutzung einer Stadthalle
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
keine unzulässige Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vectoring-Liste · Telekommunikationszugang · Regulierungsverfügung · Diskriminierungsverbot · TAL-Vertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vectoring-Liste · Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung · Regulierungsverfügung · Diskriminierungsverbot · Telekommunikationsnetz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Stufenklage · Auskunftsanspruch · Nebenpflicht · Zielvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Angebotsausschluss bei Fehlen einer elektronischen Signatur
Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bauunternehmerhaftung gem § 150 Abs 3 SGB 7 · Überschreiten der Wertgrenze · Kettenbeauftragung · Wert der Bauleistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates · Anspruch des Käufers auf Lieferung eines typengleichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Krankentransportgenehmigung · Nebenbestimmungen · Verwaltungsakt · Anforderungen an Ausstattung · Weiterleitung von Aufträgen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schuldnerberatung · Anerkennung nach InsO · AGInsO · Dienstleistungsfreiheit · Bundeslandgleichstellung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Schadensersatz bei fehlerhafter Wartung der Solaranlage · Vorteilsausgleich als Abzug "neu für alt"
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht