Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 170
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beschwer des Beigeladenen
Verwaltungsrecht
Wochenarbeitszeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Prämie für Sauberkeit und Ordnung · Leergutprämie · Anwesenheitsprämie
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit eines Antrags des Beamten
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Restitutionsantrag
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eilbedürftigkeit · Anordnungsanspruch · Verwaltungsverfahren · vorläufiger Rechtsschutz · § 123 VwGO
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Abrechnung von Pausenzeiten und Überstunden
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegungslast des Mieters
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Einschränkung der Informationsrechte eines Gesellschafters …
Zivilrecht Abgeändert
Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Übernahme der einem kommunalen Zweckverband obliegenden …
keine Organschaft mit Nichtunternehmer als Organträger …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Einberufung einer Gesellschafterversammlung bei …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Im Oktober/November 2007 schlossen die Parteien fünf Verträge über von der Beklagten zu gewährende …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Anspruch gegen den Bürgen auf Rückzahlung einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensführung durch die Gewerkschaft · Erforderlichkeit einer Vollmacht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Titelersetzendes Anerkenntnis · Verjährung · Schuldrechtsmodernisierung · § 197 BGB · § 218 BGB aF
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zurechnung des Verschuldens des Notars
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Würdigung eines Schreibens als Klageerhebung · rechtsschutzgewährende Auslegung · Anspruch auf rechtliches Gehör
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert