Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 192
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten um einen klägerischen Anspruch auf Zahlung eines 13. Gehalts für das Jahr 2010
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
tatrichterliche Überzeugungsbildung im Einzelfall und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verlangen des Grundbuchamtes zur Vorlage eines Erbscheins …
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Entgelttarifvertrag Mineralbrunnen Erfrischungsgetränke
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung der Auslobungserklärung · Nachweis des Masern-Virus durch wissenschaftliche …
Zivilrecht
Unterlassener Hinweis auf die altersmäßig begrenzte …
Zivilrecht Abgeändert
Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenversicherungspflicht · Vereinsmitgliedschaft · Soziale Dienstleistung · Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auskunftsanspruch des Bewerbers über den Inhalt der … · Begründetheit einer Fortsetzungsfeststellungsklage …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Änderungskündigung · Arbeitsvertrag · Weisungsrecht · Mehrarbeit · Betriebszugehörigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des vertraglich geschuldeten Leistungsumfangs · Ausschluss des Nachbesserungsrechts des Auftragnehmers …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Widerrufsvorbehalt in der Festlegung der Höhe von …
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
unzulässige Berufung · Widerspruch des Betriebsrats
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen