Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 24
Bürgerliches Gesetzbuch
15.367 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.367 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Maklercourtage wegen der (Direkt-) Vermittlung eines …
Zivilrecht
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
einer Grundschuldzweckerklärung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
mündliche Vereinbarung · Beweisaufnahme · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Einwilligung in eine auf wahren Tatsachen beruhende identifizierende Wort- und Bildberichterstattung
Zivilrecht
Teilschlussrechnung
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wegfall eines Rücktrittsrechts wegen eines Antrags gegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattung von gewährten Sozialleistungen für nachgereiste Familienangehörige nach formularmäßiger …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Konkludenter Antrag auf Buchwertfortführung durch …
Steuerrecht
Genehmigungsmöglichkeit durch den Mieter · Streitwert einer auf Feststellung einer Mietüberhöhung …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Anspruchseinschränkung · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Rückkehr in den …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Grundsteuerwertfeststellung besteht aus mehreren, einzeln … · Berücksichtigung unterschiedlicher Maße der Nutzung bei …
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · materielle Rechtskraft · Klageabweisung als "derzeit unbegründet"
Arbeitsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen