Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 32
Bürgerliches Gesetzbuch
15.367 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.367 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Justizgewährungsanspruch · wichtiger Grund · Kündigungsschutz · Präventionskündigung
Arbeitsrecht
Verstoß gegen Vertragsstrafe wegen unzureichender …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Einzelbekanntgabeerfordernis · Bestandskraft · Drittanfechtung bei Einbringungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterbringung in einem Obdachlosenwohnheim · Klage des Wohnheimbetreibers gegen den … · Anspruchsgrundlage · Kostenübernahmeerklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unterbliebene Anfechtung eines eigenständig anfechtbaren … · überzahlte Zuschüsse zur freiwilligen Krankenversicherung … · kein atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 bei einer sehr … · fehlende bzw fehlerhafte Datensatzübermittlung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schadensersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einladung einer schwerbehinderten Person zum …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abbruch des Stellenbesetzungsverfahrens
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Formularbescheid · Syndikusrechtsanwalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vorliegen einer Anordnung des Auftraggebers nach … · Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Verwaltungsrecht