Antrag auf "Beschädigtenversorgung" · konkludente Geltendmachung aller in diesem Sachzusammenhang … · Miterfassung des Berufsschadensausgleichs · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 42
Bürgerliches Gesetzbuch
15.369 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.369 Entscheidungen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ob dem Kläger Ansprüche nach dem Tarifvertrag über Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Vereinbarung · betriebliche Übung · Ausgleichsklausel in einem Vergleich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verkehrsvertrag · Indexklausel · Personalkostenindex · Preisanpassung · Zuschussregelung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zeugnistext
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
u.a. Frage des dauerhaft Getrenntlebens von Ehegatten
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Abzug des bis 31.12.2015 einschlägigen … · Bindungswirkung des Honorarbescheids · vierjährige Ausschlussfrist
Sozialrecht Abgeändert
Ob dem Kläger Ansprüche nach dem Tarifvertrag über Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
kein Arbeitsverhältnis · Streitgegenstand · Berufung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Übermittlung von Sozialdaten durch einen … · Rechtmäßigkeit · Landesdatenschutzbeauftragter · Unzuständigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen