Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 62
Bürgerliches Gesetzbuch
15.374 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.374 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Massenverfahrens wegen einer Kapitalanlage bei einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
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Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Mietvertrag · Covid-19-Pandemie · Mietrückstand · Nebenkosten · fristlose Kündigung
Miet- und Kaufrecht
Mit seiner Klage begehrt der Kläger von der Beklagten die Aufnahme einer Zusatzformulierung in die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Stufenzuordnung nach Verschmelzung der DHL Delivery Regionalgesellschaften mit der Deutschen Post AG
Wiedereinstellungszusage · 13. Monatsentgelt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenz des Subunternehmers · Erfüllung der Zahlungspflicht aus § 14 AEntG 2009 · gesetzlicher Forderungsübergang des … · revisionsrechtliche Prüfung des Erklärungswillens
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht
Änderung der Disziplinarverfügung durch Einstellung des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Versicherungspflicht bzw -freiheit · aus-/weitergebildete Dentalhygienikerin · ärztliche Leistung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Haftungsbescheid · Gesamtschuld · Mitverschulden · Vertrag zu Lasten Dritter
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · "Prozessurteil statt Sachurteil" · keine Auslegung iS eines zusätzlich erklärten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Datenschutz-Grundverordnung · Datenverarbeitung · Scraping · Voreinstellungen · Haftung von Plattformbetreibern
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Liefervertrag · Zahlungsanspruch · Vertragsverlängerung · Internationale Gerichtsbarkeit · Konformitätsbestätigung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Vergaberecht · Zuschlagsverfahren · Ausschreibung · Nachprüfungsverfahren · VOB/A
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen