Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 69
Bürgerliches Gesetzbuch
15.377 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.377 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Glücksspielrecht · Wettvermittlung · Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt · § 80 Abs. 5 VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis in einem Vergabeverfahren mit … · Eindeutigkeit einer fachlich falschen Leistungsbeschreibung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruch · Verfahrensdauer von mehr als sieben Jahren · Bearbeitungspraxis der Behörde wegen Personalmangel · Bearbeitung jüngerer und Zurückstellung älterer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bundespolizeibeamter
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kein inländischer Gerichtsstand · keine Mitverpflichtung der deutschen Arbeitgeberin als …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
GmbH-Geschäftsführer · Familiengesellschaft · Geschäftsanteil iHv 15,75 % · Rechtsmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schiedsverfahren · Schiedsspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verhältnis einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären zu …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfungsantrag · rückwirkende Feststellung der vollen Erwerbsminderung durch … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Entstehung des Anspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Transportvertrag · Schadensersatz · Kühlkette · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Versicherungsanspruch
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine zwischen denselben …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert