Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 83
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Berücksichtigung eines nach dem Rentenrecht der DDR … · Stichtagsregelung des Art 2 § 1 Abs 1 Nr 3 RÜG · Ausschluss eines Leistungszuschlags nach § 85 SGB 6 iVm §§ … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Abberufung als Batriebsbeauftragter für Abfall, die …
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage · Prüfung der Zumutbarkeit eines Festhaltens an dem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortgeltung einer Verpflichtungserklärung bei …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Auslegung von Prozesserklärungen · hier: Auslegung des eingelegten Rechtsmittels als … · grobes prozessuales Unrecht · offensichtliche Erforderlichkeit der Berechtigung des Tenors
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erheblicher Grund iS des § 227 Abs 1 S 1 ZPO · kurzfristige Beauftragung eines Rechtsanwalts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erheblicher Grund iS des § 227 Abs 1 S 1 ZPO · kurzfristige Beauftragung eines Rechtsanwalts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
konkludente Korrektur nach § 45 SGB 10 · Umdeutung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familiennachzug · Aufenthaltsgesetz · Dreimonatsfrist · Visumablehnung · staatenlose Flüchtlinge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht