Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 30
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
freiwillige · Genossenschaftsanteile
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verbot der Vorteilsannahme · Leichtfertigkeit des Doktoranden
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umsatzsteuerbarkeit von sog. "Schmiergeld-Zahlungen" …
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Ausreichende Bekanntmachung vor Inkrafttreten der Verordnung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Coronavirus · Impfung · Maßregelung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtigkeit eines im Widerspruch zu bauordnungsrechtlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle der formularmäßigen Verpflichtung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 38 Abs. 3 Satz 2 · Datenschutzbeauftragter · Verbot für einen Verantwortlichen oder einen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsrecht · Eigentümerversammlung · Beschlussanfechtung · Mehrheitsbeschluss · Auftragsvergabe
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Spielvertrag · § 4 GlüStV · § 134 BGB · ungerechtfertigte Bereicherung · § 817 Satz 2 BGB
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert