Bereicherungsanspruch · Befugnis der Bundesnetzagentur zum Abschluss eines …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 29
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung der Rüge ohne Vorlage einer von dem Mieter …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßregelungsverbot · Treu und Glauben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gebrauchtwagenkauf · Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Produkthaftung · Rückruf
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Fehlende Schutzwürdigkeit nur in Ausnahmefällen · Klage auf Erteilung von Auskunft über die für die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Sendelizenz" nach dem Landesmediengesetz Baden-Württemberg kein aktivierungsfähiges immaterielles …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Rechtsmissbrauch · Transparenzgebot · Unklarheitenregel · Verjährung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit des Vorbehalts der einseitigen … · Einberufung der Eigentümerversammlung durch einen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · Sektorzulage · Arbeitsvertrag · Betriebsübergang · Stationierungsort
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht