Unzulässigkeit der Einziehung von Taterträgen bei Zahlung …
Strafrecht Abgeändert
Urteile zu § 134 BGB – Seite 28
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Benachteiligungsverbot
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Globalverweisung · AGB · fachlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrags … · dynamische Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bauträgervertrag · Auflassung · Bezugsfertigkeit · Abnahme · Zug-um-Zug-Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht Stattgegeben
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konstellationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Überzeitzulage bei langer Arbeitsunfähigkeit · Verstoß gegen Gleichheitssatz · Anpassung nach oben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer treuwidrigen oder sittenwidrigen …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Für nichtig erklärt
Verfahrensübertragung auf den Einzelrichter · Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Partnerschaftsvertrag mit einem neuen Partner · Ankündigung eines Sachantrags nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Maßgeblichkeit der bereits vor Eröffnung des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsgrundlosigkeit von Ausschüttungen an … · Kenntnis für die Schuldnerin verantwortlicher Personen von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessführungsbefugnis des Leasingnehmers nach Rückgabe …
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit nur einer Preiskomponente … · einseitiges Anpassungsrecht bei unwirksamen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen