Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 62
Bürgerliches Gesetzbuch
6.903 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.903 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Krankheitskostenversicherung: Anspruch auf Erstattung von Kosten der Behandlung in einer Sportklinik
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Vorliegen eines eigenständigen Geschäfts · erlaubte Rechtsdienstleistung bei Streit über die Höhe der … · Auslegung eines Formularvertrags · Anwendung der Unklarheitenregel
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen eines eigenständigen Geschäfts · erlaubte Rechtsdienstleistung bei Streit über die Höhe der … · Auslegung eines Formularvertrags · Anwendung der Unklarheitenregel
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gebührenbefreiung · Verwaltungsgebühren · Archivauskunft · Vertretung · KAG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Grundbuchberichtigungsanspruch nach Rücktritt vom …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung von Zins- und Tilgungsraten
Zivilrecht Abgeändert
sofortige Gesamtfälligkeit bei Beendigung des … · Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen · im Arbeitsrecht geltende Besonderheiten
Arbeitsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer sog. Schriftformheilungsklausel · treuwidrige Berufung auf den Schriftformmangel
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Tätigkeitsverbot des Rechtsanwalts bei Ernennung eines …
Zivilrecht Abgeändert
GmbH-Geschäftsführer · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Rüge überbezahlter Miete
Zivilrecht
Wirksamkeit der Entgeltberechnung für die Unterrichtung des … · Wirksamkeit der Bestimmung eines Entgelts für die Löschung … · Wegfall der Wiederholungsgefahr
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter … · Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst
Sozialrecht Aufgehoben
Entreicherung des Verkäufers bei Bargeldzahlung · Wertersatz für "Handwerkerleistungen" bei Verstoß gegen das …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb …
Zivilrecht Abgeändert
Abwicklung eines finanzierten Immobilienerwerbs über einen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Freistellung von Erschließungskosten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen