Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 134 BGB – Seite 69
Bürgerliches Gesetzbuch
6.903 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.903 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstellung einer automatisierten Umsatzsteuervoranmeldung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Verständigung über die Beteiligungshöhe · Grundsätzliche Bedeutung
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zahlungen aus dem Gesellschaftsvermögen nach Eintritt der … · Vorliegen eines Scheingeschäfts bei Darlehensgewährung
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG · "Widerruf" einer Versorgungszusage · Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen · Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungskompetenz des Grundbuchamts · zur Inhaltskontrolle der Gemeinschaftsordnung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer arbeitgeberseitigen betriebsbedingten Kündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtbewertung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wochenarbeitszeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Zumutbarkeit eines Zahlungsmittels bei erfoderlicher Eingabe von PIN und TAN in Eingabemaske eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Kick-Back-Zahlungen eines Apothekers an einen Arzt für …
Strafrecht
Zurechnung der Kenntnis des Vertreters von der … · Ausschluss gegenseitiger Bereicherungsansprüche wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Honoraransprüche der Klägerin aus einem am 01./02.07.2008 geschlossenen Vertrag zur ganzheitlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Feuchtigkeitsschäden als zur sofortigen Kündigung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rückzahlungsanspruch des Käufers gegen den Treuhänder
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
unmittelbare Bindung der öffentlichen Gewalt an die … · zu den Voraussetzungen, unter denen nationale Gerichte sind …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen