Intransparenz einer Formularklausel über ein …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 74
Bürgerliches Gesetzbuch
6.903 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.903 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Vielzahl von Widersprüchen und Klagen im Bereich der … · Ausschluss der Erstattung von Vorverfahrenskosten · Untersuchungsmaxime
Sozialrecht Klage abgewiesen
Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen für ein Bundesland … · Verstoß gegen das europarechtliche Subventionsverbot · Darlegungsanforderungen bezüglich der Verletzung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konsultation des Betriebsrats · beherrschendes Unternehmen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultation des Betriebsrats · beherrschendes Unternehmen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultation des Betriebsrats · beherrschendes Unternehmen
Arbeitsrecht Abgeändert
Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Kartellrechtliche Anforderungen an das Konzessionsverfahren … · Sachdienlichkeit einer Klageänderung
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagte als Rechtsnachfolgerin der X (im Folgenden ebenfalls: Beklagte) im …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen · Berücksichtigung vom unstreitigen Tatbestand abweichenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Sittenwidrige Darlehensgewährung einer Bank zur Sanierung …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mobbing · Berufsausbildung · tarifvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist nicht schon dann rechtsunwirksam, wenn der …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmungsfiktion des § 91 Abs 3 S 2 SGB 9
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit des SGB 9
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klausel über die Erhebung eines Entgelts für die …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert