Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 134 BGB – Seite 76
Bürgerliches Gesetzbuch
6.903 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.903 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für ein im Haushalt … · Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei … · Vermögenseinsatz
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Ermittlung der Höhe der ersatzfähigen Mietwagenkosten im …
Delikts- und Haftungsrecht
zur Möglichkeit der Antragstellung gem. § 118 Abs. 1 S. 3 …
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Baugewerbe
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Nichtigkeit des Werkvertrages wegen Verstoß gegen das …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit einer Entgeltbestimmung für Buchungsposten
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Frist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berechnung des Quorums · öffentliches Interesse · VTV-Bau
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Nachweis von nicht pauschalierten Teilungskosten durch den … · Vereinbarkeit der Teilungsordnung des Versorgungsträger mit …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bedingungsfeindlichkeit des Entlassungsantrages · Auswirkungen eines Motivirrtums auf einen Vergleichsvertrag · Wegfall des Austauschverhältnisses im Vergleichsvertrag · einseitiger Wegfall der Zahlungspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wirksamkeit einer Klausel über den Verzicht auf die Wirkungen der …
Anerkennung des Schuldgrunds einer vorsätzlich begangenen …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung sowie Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bestattungskosten · Durchführung der Bestattung durch die Ordnungsbehörde im … · Nachrangigkeit der Möglichkeit eines Kostenerlasses nach § …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsrechtliche Rückforderung gezahlten Werklohns
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Verfall des gesamten aus der Tat erlangten …
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ausnahme beim Kauf einer seltenen Uhr mit schwierig zu …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Irrtum über den Preis · Sofortkauf bei eBay · Willenserklärung · Vertragszustandekommen · Kleingedrucktes
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht